Schweizerischer Städteverband
Der Schweizerische Städteverband SSV vertritt seit über 100 Jahren städtische Interessen. Ursprünglich als Verband zum gemeinsamen Austausch gegründet, steigerte der Verband durch eine fortlaufende Professionalisierung seine politische Wahrnehmung auf Bundesebene.
Der SSV spielt als Städtevertreter gegenüber dem Bund eine wichtige Rolle. Einerseits bringt der SSV die Städtesicht in politischen Geschäften ein, andererseits arbeitet der SSV auch thematisch konstruktiv im Rahmen der Tripartiten Agglomerationskonferenz TAK mit. Schliesslich nimmt der SSV auch auf fachlicher Ebene eine wichtige Rolle wahr, indem verschiedene Fachgruppen für einen regen Austausch (Best Practices) und gemeinsame Herangehensweisen unter Städten sorgen.
Winterthur engagiert sich auf verschiedenen Ebenen im schweizerischen Städteverband. Die Stadt nimmt an Vernehmlassungen über den SSV teil, bringt sein Know-how in der TAK ein und engagiert sich in den meisten Fachgruppen aktiv.
Politische Rolle des Städteverbandes
Der Schweizerische Städteverband SSV vertritt auf Bundesebene die Städte. Institutionell und formell bezieht der Bund die Kantone und spezifische Interessengruppen (wie z.B. Gewerkschaften, Wirtschafts- oder Bauernverbände) in die politischen Konsultationsmechanismen ein. Die Städte spiel(t)en lange Zeit eine untergeordnete Rolle im Vergleich zu den Einwohnerzahlen oder der wirtschaftlichen Rolle der Städte und Agglomerationen.
Mit dem Städteverband steht dem Bund ein kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung, der die Anliegen der Städte aufnimmt und gezielt in die Bundesprozesse einbringt.
Dazu nimmt der SSV an allen relevanten Vernehmlassungen und Anhörungen teil. Um die inhaltlichen Stellungnahmen zu formulieren befragt der Verband die Städte. Die Stadt Winterthur nimmt regelmässig die Gelegenheit wahr, sich kompetent und informiert in diese Vernehmlassungen einzubringen.
Der SSV ist auch designierter Vertreter der Städte in Kommissionen oder in direkten Kontakten mit Bundesvertretern oder Parlamentariern. Bei diesen Gesprächen versucht der SSV in der Regel einzelne Städte mit an den Tisch zu holen, so dass diese Städte ihre Anliegen direkt platzieren können.
Der SSV nimmt weitere typische Aufgaben des politischen Lobbyings wahr, wie Pflege von direkten Kontakten, Verbreitung von politisch relevanten Informationen, Bündelung von Anliegen gegenüber den Medien usw.
Mit dem SSV hat die Stadt Winterthur auf Bundesebene einen Partner, der Türen öffnen kann.
Tripartite Agglomerationskonferenz
Angesichts von Themen und Problemen, die nicht mehr nur auf einer einzelnen politischen Ebene gelöst werden konnten, gründeten Bund, Kantone, Gemeinden und Städte 2001 die Tripartite Agglomerationskonferenz TAK. Seither hat die TAK in verschiedenen Politikbereichen eine für die Schweiz neue Wahrnehmung von Agglomerationen und eine neue Agglomerationspolitik hervorgebracht. Neu ist das gemeinsame Erarbeiten von Inhalten mit verbindlichen Vertretungen aller drei politischen Ebenen.
Die Agglomerationsprogramme im Rahmen des Infrastrukturfonds gehen auf die TAK zurück. Sie werden gemeinhin als Grosserfolge betrachtet. Die Agglomerationsprogramme der Agglomeration Winterthur gehören zu diesen Erfolgen.
Das Raumkonzept Schweiz entstand ebenfalls in einem tripartiten Prozess.
Zurzeit erarbeitet die TAK Grundlagen für weitere Bereiche, in denen ein tripartiter Ansatz sinnvoll sein könnte.
Fachgruppen des Städteverbandes
Der SSV bietet verschiedene Foren für Fachleute der Städte. Diese Fachleute tauschen sich aus, bringen gemeinsame Probleme zur Sprache und stellen Regeln auf. Der SSV unterhält zurzeit folgende Fachgruppen:
Kommunale Infrastruktur - setzt sich politisch und fachlich für ein nachhaltiges Management der kommunalen Infrastrukturen ein.
Städteinitiative Sozialpolitik - vertritt die sozialpolitischen Interessen von rund 60 Schweizer Städten aus allen Regionen und setzt sich für ein kohärentes System der Sozialen Sicherung und eine gute Zusammenarbeit von Städten, Bund und Kantonen ein.
Städteinitiative Bildung - erarbeitet Positionen zu wichtigen bildungs- und integrationspolitischen Fragestellungen aus Sicht der Städte (z. B. Übergang Sekundarstufe I – Sekundarstufe II) und verfasst Vernehmlassungen und Stellungnahmen zu aktuellen Bildungsfragen der Volksschule (z. B. HarmoS).
Städtekonferenz Kultur - bearbeitet kulturpolitische Fragestellungen, welche die schweizerischen Städte betreffen, und sorgt in Absprache mit dem Städteverband für eine wirksame Vertretung der kulturpolitischen Anliegen der Städte gegenüber den Behörden der Eidgenossenschaft und der Kantone.
Städtekonferenz Mobilität - setzt sich für die Umsetzung einer nachhaltigen städtischen Mobilität im Sinne der «Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität» ein.
