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2349 Inhalte gefunden
Strassenbauprojekt Etzbergkreisel festgesetzt
Die Verkehrssicherheit beim Etzbergkreisel wird durch geringe bauliche Anpassungen und Flächenmarkierungen erhöht. Zudem wird die Bushaltestelle Etzberg gemäss den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes umgestaltet. Der Stadtrat hat das Projekt festgesetzt und eine Einsprache gutgeheissen. Auf die restlichen zwei Einsprachen ist der Stadtrat nicht eingetreten. Mit der Projektfestsetzung hat der Stadtrat 470 000 Franken als gebundene Ausgaben und 150 000 Franken als neue Ausgaben bewilligt.

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Baueingabe für die Sanierung des Stadtgartens
Das Baugesuch für die Sanierung des Stadtgartens ist eingereicht. Im Rahmen der konkreten Ausarbeitung wurden noch Anpassungen im Projekt vorgenommen. So wird die Grün- und Spielfläche ums Altstadtschulhaus erweitert und es gibt neu ein zusätzliches WC. Die Grundstruktur der denkmalgeschützten Anlage bleibt gleich.

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Stadtrat lässt flächendeckend Tempo 30 im Breite-Vogelsang-Quartier prüfen
Mit der Petition «Mehr Sicherheit, mehr Lärmschutz. Tempo 30 im Breite-Vogelsang-Quartier» fordert die «IG Lebensraum Breite-Vogelsang» unter anderem Tempo 30 im ganzen Quartier. Der Stadtrat erklärt sich bereit, Tempo 30 zu prüfen, und hat ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben. Weitere Forderungen, wie zum Beispiel ein Fahrverbot für den Durchgangsverkehr am Abend und in der Nacht, lehnt der Stadtrat aus rechtlichen Gründen ab. Ein Lastwagenfahrverbot hat die Stadt bereits umgesetzt.

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Kanton übernimmt Stiftungsaufsicht
Aufgrund einer Gesetzesänderung geht die Stiftungsaufsicht über kommunale, privatrechtliche Stiftungen ab dem 1. Juli 2023 von den Gemeinden an die kantonale Anstalt über die BVG- und Stiftungsaufsicht (BVS) über. Die BVS übernimmt deshalb ab Juli 2023 die Aufsicht über zwölf Stiftungen, die bislang von der Stadt Winterthur beaufsichtigt wurden.

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Fünf neue Fotovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften
Der Stadtrat hat fünf Kredite von gesamthaft 450 200 Franken für den Bau von Fotovoltaikanlagen auf Dächern von fünf Schulhäusern in Winterthur beschlossen. Die Anlagen produzieren künftig Solarstrom.

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Gegenvorschläge des Stadtrates zu den Stadtklima-Initiativen
Der Stadtrat begrüsst zwar die Stossrichtungen der vom Verein «Umverkehr» eingereichten «Stadtklima-Initiativen». Die konkreten Vorgaben der Initiativen zu den Flächenumwandlungen sind aber nicht umsetzbar. Deshalb unterbreitet der Stadtrat dem Parlament zu beiden Initiativen einen realisierbaren Gegenvorschlag.

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Neue Bereichsleitung Alter und Pflege
Danijel Kljajic ist der neue Leiter Alter und Pflege. Er tritt per 1. Mai 2023 die Nachfolge von Markus Wittwer an, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

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Umsetzungskonzept für den hindernisfreien Umbau der Bushaltekanten in Winterthur
Die Mehrzahl der Bushaltekanten in der Stadt Winterthur entspricht noch nicht den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes, das den autonomen Zugang zu den Verkehrsmitteln vorsieht. Das Tiefbauamt plant deshalb, in den nächsten Jahren rund 200 Haltekanten als «hohe Haltekanten» mit einer Haltekantenhöhe von 22 Zentimetern umzubauen. Diese hohen Haltekanten ermöglichen Personen mit Mobilitätseinschränkungen den autonomen Ein- und Ausstieg in den Bus. Eine vollumfängliche Einhaltung der gesetzlichen Umsetzungsfrist bis Ende 2023 ist jedoch nicht mehr möglich.

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Inklusive Betreuung: Verbesserte Bedingungen für Kinder mit Beeinträchtigungen in Kindertagesstätten
Der Stadtrat hat Anpassungen am Reglement über die Kinderbetreuung im Vorschul- sowie im Tagesfamilienbereich (Kita-Reglement) beschlossen, um Kindern mit schweren Beeinträchtigungen einen diskriminierungsfreien Zugang zur Betreuung in Kindertages-stätten zu ermöglichen. Die Stadt erfüllt damit Vorgaben der Behinderten- und der Kin-derrechtskonventionen der UNO, die von der Schweiz ratifiziert wurden.

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Stadtrat gewährt Teuerungsausgleich für grosse Kulturinstitutionen
Der Stadtrat gewährt den grossen Kulturinstitutionen mit unbefristeten Subventionsverträgen einen Teuerungsausgleich auf den Subventionsbeiträgen in der Höhe von 0,45 Prozent rückwirkend per 1. Januar 2022. In den Genuss des Teuerungsausgleichs kommen das Kunst Museum Winterthur, das Technorama, das Musikkollegium und das Theater Winterthur.

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