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2276 Inhalte gefunden
Kanton übernimmt Stiftungsaufsicht
Aufgrund einer Gesetzesänderung geht die Stiftungsaufsicht über kommunale, privatrechtliche Stiftungen ab dem 1. Juli 2023 von den Gemeinden an die kantonale Anstalt über die BVG- und Stiftungsaufsicht (BVS) über. Die BVS übernimmt deshalb ab Juli 2023 die Aufsicht über zwölf Stiftungen, die bislang von der Stadt Winterthur beaufsichtigt wurden.

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Fünf neue Fotovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften
Der Stadtrat hat fünf Kredite von gesamthaft 450 200 Franken für den Bau von Fotovoltaikanlagen auf Dächern von fünf Schulhäusern in Winterthur beschlossen. Die Anlagen produzieren künftig Solarstrom.

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Gegenvorschläge des Stadtrates zu den Stadtklima-Initiativen
Der Stadtrat begrüsst zwar die Stossrichtungen der vom Verein «Umverkehr» eingereichten «Stadtklima-Initiativen». Die konkreten Vorgaben der Initiativen zu den Flächenumwandlungen sind aber nicht umsetzbar. Deshalb unterbreitet der Stadtrat dem Parlament zu beiden Initiativen einen realisierbaren Gegenvorschlag.

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Neue Bereichsleitung Alter und Pflege
Danijel Kljajic ist der neue Leiter Alter und Pflege. Er tritt per 1. Mai 2023 die Nachfolge von Markus Wittwer an, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

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Umsetzungskonzept für den hindernisfreien Umbau der Bushaltekanten in Winterthur
Die Mehrzahl der Bushaltekanten in der Stadt Winterthur entspricht noch nicht den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes, das den autonomen Zugang zu den Verkehrsmitteln vorsieht. Das Tiefbauamt plant deshalb, in den nächsten Jahren rund 200 Haltekanten als «hohe Haltekanten» mit einer Haltekantenhöhe von 22 Zentimetern umzubauen. Diese hohen Haltekanten ermöglichen Personen mit Mobilitätseinschränkungen den autonomen Ein- und Ausstieg in den Bus. Eine vollumfängliche Einhaltung der gesetzlichen Umsetzungsfrist bis Ende 2023 ist jedoch nicht mehr möglich.

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Inklusive Betreuung: Verbesserte Bedingungen für Kinder mit Beeinträchtigungen in Kindertagesstätten
Der Stadtrat hat Anpassungen am Reglement über die Kinderbetreuung im Vorschul- sowie im Tagesfamilienbereich (Kita-Reglement) beschlossen, um Kindern mit schweren Beeinträchtigungen einen diskriminierungsfreien Zugang zur Betreuung in Kindertages-stätten zu ermöglichen. Die Stadt erfüllt damit Vorgaben der Behinderten- und der Kin-derrechtskonventionen der UNO, die von der Schweiz ratifiziert wurden.

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Stadtrat gewährt Teuerungsausgleich für grosse Kulturinstitutionen
Der Stadtrat gewährt den grossen Kulturinstitutionen mit unbefristeten Subventionsverträgen einen Teuerungsausgleich auf den Subventionsbeiträgen in der Höhe von 0,45 Prozent rückwirkend per 1. Januar 2022. In den Genuss des Teuerungsausgleichs kommen das Kunst Museum Winterthur, das Technorama, das Musikkollegium und das Theater Winterthur.

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Wechsel in der Leitung im Bereich Kultur
Nach rund sechzehn Jahren gibt Nicole Kurmann die Leitung des Bereichs Kultur in der Stadtverwaltung ab. Sie leitet weiterhin die Sonderprojekte des Bereichs. Die Stelle Leiter/in Bereich Kultur wird öffentlich ausgeschrieben.

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Volksinitiative «Freie Fahrt für den Bus / Kein flächendeckendes Tempo 30» soll ungültig erklärt werden
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Volksinitiative «Freie Fahrt für den Bus / Kein flächendeckendes Tempo 30» für ungültig zu erklären. Die Überprüfung der Initiative durch den Stadtrat hat ergeben, dass diese gegen übergeordnetes Recht verstösst und die Voraussetzung eines zulässigen Gegenstands nicht erfüllt.

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Keine städtische Abstimmung im Februar und März
An den nächsten beiden ordentlichen Abstimmungsterminen vom 12. Februar und 12. März 2023 kommen in der Stadt Winterthur keine städtischen Vorlagen zur Abstimmung.

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