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Wiederkehrender Beitrag für den Verein «Energie bewegt Winterthur»
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Der Verein «Energie bewegt Winterthur» soll aus dem Förderprogramm «Energie Winterthur» einen jährlich wiederkehrenden Beitrag in der Höhe von maximal 100 000 Franken erhalten. Damit sind im Sinne der energiepolitischen Ziele der Stadt Winterthur Aktivitäten zur Sensibilisierung von Unternehmen und Bevölkerung rund um das Thema Energienutzung durchzuführen. Der Stadtrat von Winterthur beantragt dem Grossen Gemeinderat die Bewilligung der wiederkehrenden Ausgabe.
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Kaspar Bopp übernimmt das Departement Finanzen
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Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung vom 21. August 2019 die Departemente informell und einvernehmlich verteilt.
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Kredit zur Ausarbeitung der «Räumlichen Entwicklungsperspektive Winterthur 2040»
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Der Stadtrat hat beschlossen, das erfolgreiche Team aus der entsprechenden Testplanung mit der Ausarbeitung der «Räumlichen Entwicklungsperspektive Winterthur 2040» zu beauftragen. Er beantragt dafür beim Grossen Gemeindeart einen Kredit von 480 000 Franken. Das für die Verwaltung verbindliche Dokument soll bis im Sommer 2020 vorliegen. Es stellt auch eine zentrale Grundlage dar für die anschliessende Revision des kommunalen Richtplanes.
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Ausnahmeregelung zum mittelfristigen Ausgleich der Rechnung
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Die vor drei Jahren gebildete Rückstellung für die Sanierung der Pensionskasse von 115,5 Millionen Franken soll für die Berechnung des mittelfristigen Ausgleichs der Rechnung nicht berücksichtigt werden. Dies beantragt der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat gestützt auf die Gemeindeordnung.
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Stadtrat lehnt Vorlage zur Traglufthalle ab
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Am 20. Oktober 2019 befindet die Winterthurer Stimmbevölkerung unter anderem über die Vorlage «Traglufthalle Freibad Geiselweid». Der Stadtrat lehnt das Projekt aus finanziellen und ökologischen Gründen ab.
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Wasserleitungsbruch in Veltheim
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Gestern ereignete sich in der Nacht auf Sonntag ein Wasserleitungsbruch in der Bachtelstrasse zwischen Weinbergstrasse und Trottenstrasse. Dabei sind rund 3000 Kubikmeter Wasser ausgetreten.
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Neues Mitglied im Grossen Gemeinderat
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Der Stadtrat hat Daniel Altenbach (SP) per 1. September 2019 als Mitglied des Grossen Gemeinderates für gewählt erklärt.
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Subventionsbeitrag für das Afro-Pfingsten-Festival
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Der Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, mit dem für das Afro-Pfingsten-Festival verantwortlichen Verein «EINEWELT.CH» einen Subventionsvertrag abzuschliessen: Die Stadt beteiligt sich mit einem Betrag von 50 000 Franken am Festival. Zusätzlich sollen den Veranstaltern Gebühren in der Höhe von 35 000 Franken erlassen werden. Mit diesem mehrjährigen Subventionsbeitrag wird eine höhere Planungssicherheit möglich und eine Gleichbehandlung mit anderen grossen Veranstaltungen gewährleistet.
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Teilrevision der Finanzhaushaltsverordnung
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Die Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur soll auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Unter anderem entsprechen einzelne Bestimmungen nicht mehr dem übergeordneten Recht. Der Stadtrat beantragt deshalb dem Grossen Gemeinderat eine Teilrevision.
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Stromtarife 2020
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Der Stadtrat hat die Stromtarife 2020 beschlossen. Ein tieferer Grundpreis für Privathaushalte und kleine KMU führt bei den meisten Kundinnen und Kunden von Stadtwerk Winterthur zu leicht tieferen Stromkosten. Grossverbraucher hingegen müssen trotz stabiler Netznutzungstarife mit Mehrkosten rechnen. Grund dafür sind gestiegene Preise für elektrische Energie an den europäischen Märkten. Das Stromprodukt «e-Strom.Grau» wird ab 2020 nicht mehr angeboten.