Referendum gegen den Kredit von 2 285 000 Franken für die Realisierung einer Traglufthalle über dem Olympiabecken des Freibades Geiselweid (GGR-Nr. 2018.128) / Ansetzung einer kommunalen Abstimmung

Referendum zum Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 15. April 2019 betr. Kommunale Nutzungsplanung: Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Swica» (GGR-Nr. 2019.10) / Ansetzung einer kommunalen Abstimmung

Urnengänge vom 1. September 2019 und vom 20. Oktober 2019 – Vorlagen

1. Referendum gegen den Kredit von 2 285 000 Franken für die Realisierung einer Traglufthalle über dem Olympiabecken des Freibades Geiselweid (GGR-Nr. 2018.128)

Am 5. März 2019 wurde das Behördenreferendum gegen oben genanntes Geschäft ergriffen. Weiter wurde am 24. April 2019 ein Volksreferendum mit 1 524 Unterschriften eingereicht. Die daher notwendige Abstimmung hat der Stadtrat auf den 20. Oktober 2019 angesetzt.

2. Referendum zum Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 15. April 2019 betr. Kommunale Nutzungsplanung: Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Swica» (GGR-Nr. 2019.10)

Am 17. Juni 2019 wurde das Volksreferendum gegen oben genanntes Geschäft mit 1 322 eingereichten und davon mindestens 564 gültigen Unterschriften ergriffen. Die daher notwendige Abstimmung hat der Stadtrat auf den 20. Oktober 2019 angesetzt.

3. Urnengang vom 1. September 2019

I.   Eidgenössische Vorlagen

Es sind keine Vorlagen vorgesehen.

II. Kantonale Vorlagen

Steuergesetz (StG) (Änderung vom 1. April 2019; Steuervorlage 17)

III. Städtische Vorlagen

Es sind keine Vorlagen vorgesehen.

4. Urnengang vom 20. Oktober 2019

I.   Eidgenössische Vorlagen

Nationalratswahlen

Ständeratswahlen (1. Wahlgang)

II. Kantonale Vorlagen

Es sind keine Vorlagen vorgesehen

III. Städtische Vorlagen

1. Traglufthalle Freibad Geiselweid - Kredit von 2 285 000 Franken für die Realisierung einer Traglufthalle über dem Olympiabecken des Freibades Geiselweid (GGR-Nr. 2018.128).

2. Privater Gestaltungsplan Swica - Kommunale Nutzungsplanung: Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Swica» (GGR-Nr. 2019.10)

Stimm- und Wahlrecht

Stimm- und wahlberechtigt für alle Vorlagen sind alle Schweizer Bürgerinnen und Bürger mit politischem Wohnsitz in der Stadt Winterthur, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und von der Ausübung der politischen Rechte auf Bundesebene nicht ausgeschlossen sind.

Das Stimmregister steht allen Stimmberechtigten zur Einsicht offen. Eintragungen werden nur bis zum fünften Vortag des Urnenganges vorgenommen.

Bezüglich Stimmabgabe inkl. Stellvertretung gelten die auf dem Stimmrechtsausweis und den übrigen Wahl- und Abstimmungsunterlagen aufgedruckten Bestimmungen.

Gegen die Anordnung der städtischen Abstimmungen vom 20. Oktober 2019 gemäss Ziffer 4. III kann innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich, begründet und mit Antrag Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Winterthur, Hermann-Götz-Strasse 26, 8400 Winterthur, erhoben werden.

4. Juli 2019

Stadtkanzlei Winterthur