Die Änderungen im Novemberbrief für das Budget 2019 verringern den budgetierten Aufwandüberschuss um 2,8 Millionen Franken. Neu rechnet die Stadt mit einem Verlust von 39,5 Millionen Franken.

Vor einem Monat hat die Stadt das Budget 2019 veröffentlicht (Medienmitteilung vom 2. Oktober 2018). Um geänderten Voraussetzungen gerecht zu werden, unterbreitet der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat jedes Jahr mit dem sogenannten Novemberbrief seine Nachträge zum Budget.

Mit dem Antrag vom Oktober wurde für das Jahr 2019 ein Aufwandüberschuss von 42,3 Millionen Franken ausgewiesen. Der Grund für die Budgetierung eines Verlustes liegt – wie in der Medienmitteilung vom 2. Oktober 2018 ausführlich dargelegt – in der mit dem neuen Gemeindegesetz eingeführten Praxisänderung zur zeitlichen Abgrenzung des Ressourcenausgleichs. Inzwischen wurde im Kantonsrat eine parlamentarische Initiative eingereicht mit dem Ziel, diese Gesetzesänderung rückgängig zu machen.

Die mit dem Novemberbrief vorgelegten Veränderungen verbessern das Ergebnis der Erfolgsrechnung um 2,8 Millionen Franken. Bei den Einnahmen wird die Schätzung der Erträge aus Grundstückgewinnsteuern um fünf Millionen Franken nach oben korrigiert.

Beim Aufwand muss die Prognose der Zusatzleistungen zur AHV/IV aufgrund der Erkenntnisse aus der zweiten Hochrechnung 2018 um 1,7 Millionen Franken erhöht werden. Weitere Kostensteigerungen ergeben sich im Bereich der Pflegefinanzierung, wo mit höheren Normkosten gerechnet wird (0,4 Millionen Franken) und durch zusätzlich notwendiges Personal in der Abteilung Sozialversicherungen (0,4 Millionen Franken).

Demgegenüber entlastet die bereits im Rechnungsjahr 2018 fällig werdende Restwertabschreibung für die Kollektivunterkunft im Busdepot Deutweg, die per Ende Jahr geschlossen wird, das Budget 2019 um 0,4 Millionen Franken.

Im Stellenplan ergibt sich eine Zunahme um 9,97 Stellen oder 0,3 Prozent. Von den zusätzlichen Stellen sind 6,47 refinanziert.

Die Investitionen in das allgemeine Verwaltungsvermögen erhöhen sich mit dem Novemberbrief um 6,7 Millionen Franken auf neu 95,6 Millionen Franken. Die Zunahme ist grösstenteils auf die Verschiebung von Aufwendungen laufender Projekte aus dem Jahr 2018 ins Folgejahr zurückzuführen. Auch die Zunahme der Investitionen im Verwaltungsvermögen der Eigenwirtschaftsbetriebe um 2,8 Millionen ist hauptsächlich durch zeitliche Verschiebungen begründet.