Initiative
Voraussetzung für eine Initiative auf Gemeindeebene ist, dass für das Vorhaben die Stimmberechtigten oder das Gemeindeparlament zuständig sind. Grundsätzlich unterscheidet man zwischen Einzel- und Volksinitiativen.
Für das Zustandekommen einer städtischen Volksinitiative muss ein Initiativkomitee aus fünf bis zwanzig stimmberechtigten Personen innerhalb von sechs Monaten 1 000 Unterschriften von Stimmberechtigten sammeln. Kommt eine Initiative gültig zustande, findet darüber eine Abstimmung an der Urne statt.
Einzelne oder mehrere stimmberechtigte Personen können eine Einzelinitiative einreichen über Gegenstände, die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehen. Wird eine Einzelinitiative nicht innert sechs Monaten nach Einreichung von mindestens 20 Mitgliedern des Stadtparlaments vorläufig unterstützt, ist sie gescheitert.
Sie möchten sich über den Stand von hängigen städtischen Volksinitiativen informieren? Eine Übersicht finden Sie hier.
Welche Initiativen wurden in den vergangenen Jahren eingereicht und den Winterthurer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Abstimmung vorgelegt? Hier finden Sie die Übersicht über die erledigten städtischen Volksinitiativen bis ins Jahr 2014.