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Stadtrat lehnt Pistenverlängerungen ab

Am 3. März 2024 stimmt die Zürcher Stimmbevölkerung über die Pistenverlängerungen am Flughafen Zürich ab. Winterthur engagiert sich schon seit Jahren in der Behördenorganisation Region Ost für eine gerechte Verteilung des Fluglärms. Weil die Pistenverlängerungen zu mehr Fluglärm im Osten führen werden, empfiehlt der Stadtrat die Vorlage abzulehnen. Die Region Ost wird sich im Abstimmungskampf engagieren.

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Befristete Subventionsverträge für die Kultur

Der Stadtrat will neue Subventionsverträge im Kulturbereich abschliessen. Diese sollen bis 2028 gelten und können einmalig bis 2032 verlängert werden. Bei elf der insgesamt 23 Verträge ist das Stadtparlament für die Bewilligung der Subventionen zuständig. Die entsprechende Weisung hat der Stadtrat heute dem Stadtparlament übergeben. Mit einer Beitragserhöhung um insgesamt eine Million Franken jährlich bekräftigt der Stadtrat seine Absicht, die Kulturinstitutionen dabei zu unterstützen, weiterhin eine professionelle Leistung zu Gunsten der Kulturstadt Winterthur zu erbringen.

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Imbissstände erhalten Bewilligung für 2024

Der Entscheid der Verwaltungspolizei, keine Bewilligungen mehr für Imbissstände in der Altstadt auszustellen, wird rückgängig gemacht. Die Departementsvorsteherin war über das Vorhaben nicht in Kenntnis gesetzt worden. Die Überprüfung der Sachlage ergab, dass die Rechtsgrundlagen für diesen generellen Entscheid nicht genügen.

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Einführung Kurzzeit-Abstellplätze für Velos beim Hauptbahnhof