Das Förderprogramm «Energie Winterthur» ist erfolgreich unterwegs. Nach einer Startphase kann es nun auf eine definitive rechtliche Basis gestellt werden. Zu diesem Zweck ist die Verordnung über die Abgabe von Elektrizität (VAE) anzupassen. Die Stadt Winterthur will damit die Voraussetzung für eine langfristige Investitionssicherheit und das Erreichen der umweltpolitischen Ziele schaffen.

Mit der Teilrevision der VAE wird das Förderprogramm «Energie Winterthur» hinsichtlich Finanzierung, Zielsetzung, Umfang, Kompetenzen und Reporting definitiv geregelt. Der 2016 erstmals publizierte Vierjahresbericht an den Grossen Gemeinderat hatte aufgezeigt, dass das Förderprogramm einen Beitrag an die umweltpolitischen Ziele der Stadt leistet. Mit Schwerpunkt Gebäude fördert es in Winterthur sowohl die Energieeffizienz als auch die dezentrale Energieerzeugung, und es trägt zur Reduktion von CO₂ bei. Das Programm unterstützt die Sanierungstätigkeit und generiert als Zusatznutzen Aufträge für das lokale Gewerbe. Der Grosse Gemeinderat hatte deshalb beschlossen, das Förderprogramm weiterzuführen.
Das Förderprogramm Energie Winterthur gilt nach einer Einführungsphase inzwischen als etabliert. In der VAE soll jetzt die Finanzierung, die über eine Abgabe an das Gemeinwesen zurzeit nur befristet geregelt ist, fest verankert werden. Dadurch ergibt sich für die Gebäudeeigentümerschaft eine langfristige Investitionssicherheit.
Der Grosse Gemeinderat legt in der VAE auch die Kompetenzen fest, insbesondere setzt er den Rahmen für die möglichen Fördermassnahmen. Der Stadtrat präzisiert diese in einem Reglement und bestimmt damit die konkreten Fördermassnahmen. Damit kann schnell auf technologische Fortschritte und Änderungen der Vorschriften auf kantonaler und Bundesebene reagiert werden. Für die Umsetzung des Förderprogramms ist weiterhin Stadtwerk Winterthur zuständig.
Das Förderprogramm sieht auch die Kooperation mit Dritten vor, die zur Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich Energieeffizienz beitragen – unter anderem mit dem Verein «Energie bewegt Winterthur». Die Leistungsvereinbarung mit diesem Verein sieht bis 2019 einen jährlichen Betrag aus dem Förderprogramm von 100 000 Franken vor. Dies muss aus kompetenzrechtlichen Gründen der Grosse Gemeinderat abschliessend bewilligen.