Wahlen und Abstimmungen: Umfassende Analyse des Gesamtprozesses
Die Stadt Winterthur hat erstmals eine umfassende Analyse des Gesamtprozesses bei Wahlen und Abstimmungen durchgeführt. Dabei wurden Risiken eruiert und Massnahmen definiert, um einen sicheren und reibungslosen Ablauf von Wahlen und Abstimmungen sicherzustellen.
Im letzten Jahr ist es bei den Wahlen in der Stadt Winterthur zu mehreren Fehlern gekommen, denen unterschiedliche Verantwortlichkeiten innerhalb und ausserhalb der Verwaltung zugrunde liegen. Die Stadt nahm dies zum Anlass, über die konkreten Ereignisse hinaus den gesamten, komplexen Prozess der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen zu analysieren.
Unter der Leitung der Stadtkanzlei erstellte eine Arbeitsgruppe unter Beizug externer Experten eine Risikoanalyse. Sie identifizierte Kernrisiken, wie zum Beispiel den Ausfall von Schlüsselpersonen in der Wahlbehörde oder fehlerhafte Druckerzeugnisse. Aufgrund der Analyse wurden Massnahmen definiert, um die Risiken zu minimieren. Die Mehrheit der Massnahmen ist bereits oder wird bis Ende Februar umgesetzt. Zu den Massnahmen gehören beispielsweise die Bezeichnung von Stellvertretungen oder die Aktualisierung der bestehenden Handbücher und Merkblätter.
Heute noch unbekannte Risiken werden in der Stadtkanzlei und im Zentralwahlbüro in Zukunft systematisch erfasst, und es würden – soweit angezeigt und verhältnismässig – weitere Massnahmen umgesetzt.
Die Stadtkanzlei hat den Stadtrat und die Aufsichtskommission des Grossen Gemeinderates über den Bericht zur Risikoanalyse Wahlen und Abstimmungen in Kenntnis gesetzt.
Beilage
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Bericht zur Risikoanalyse Wahlen und Abstimmungen |