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Unterstützung für ein Regionalspital in Südindien und für die Sanierung der Wasserversorgung Bergün

11.11.2013

Die Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen unterstützen jedes Jahr gemeinsam ein Auslandhilfe- und ein Inlandhilfeprojekt. Die drei Stadtregierungen haben an ihrem traditionellen Jahrestreffen, das in diesem Jahr in Schaffhausen stattfand, die Hilfsprojekte ausgewählt, welche sie im nächsten Jahr mitfinanzieren.

Die Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen unterstützen jedes Jahr gemeinsam ein Auslandhilfe- und ein Inlandhilfeprojekt. Die drei Stadtregierungen haben an ihrem traditionellen Jahrestreffen, das in diesem Jahr in Schaffhausen stattfand, die Hilfsprojekte ausgewählt, welche sie im nächsten Jahr mitfinanzieren.

Die Städte Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen arbeiten seit Jahren bei der Auswahl sowie Finanzierung von Ausland- und Inlandhilfeprojekten zusammen. Das Auslandhilfeprojekt wird gemeinsam mit 240 000 Franken unterstützt, das Inlandhilfeprojekt mit insgesamt 80 000 Franken. Die Beiträge der einzelnen Städte werden nach ihrer Grösse aufgeteilt: Winterthur finanziert 45 Prozent, St. Gallen 35 Prozent und Schaffhausen 20 Prozent.

Auslandhilfeprojekt Spital Kamagere (Südindien)

Ziel des Auslandhilfeprojekts in Kamagere im südindischen Staat Karnataka ist der Ausbau des dortigen Regionalspitals. Beim von der Schwesterngemeinschaft vom Heiligen Kreuz geführten Regionalspital mit rund 100 Betten handelt es sich um das einzige Spital im Gebiet zwischen Bangalore und Mysore. Kann es die von den Behörden verlangte Verbesserung der medizinischen Infrastruktur (zusätzliche Operationssäle, Röntgen, Labor, Sterilisation u.ä.) nicht realisieren, droht der Verlust der Betriebsbewilligung und damit die Schliessung. Die Patienten aus der ganzen Region müssten nach Bangalore oder Mysore reisen, was in Notfällen mit grossen Risiken verbunden ist. Das Ausbauprojekt kostet insgesamt 836 000 Franken, von denen die drei Städte 240 000 Franken übernehmen. Das Projekt wird von der Schweizer Stiftung «Solidarität Dritte Welt» getragen.

Inlandhilfeprojekt Erneuerung Wasserversorgung Bergün

Mit dem Inlandhilfeprojekt 2014 wird die Wasserversorgung Bergün unterstützt. Das Projekt zur Erneuerung und Erweiterung des überalterten Leitungsnetzes der Trinkwasserversorgung der Bündner Gemeinde kostet insgesamt 1,9 Millionen Franken. Ein Teil der Erneuerungskosten wird vom Kanton Graubünden und der Gebäudeversicherung übernommen. Trotzdem verbleiben der stark verschuldeten Gemeinde Investitionskosten von über 1 Millionen Franken, die sie selbst trotz grosser Sparanstrengungen kaum tragen kann. Konkret werden mit dem Beitrag der drei Städte die Leitungserneuerung vom Quellgebiet Tranter Funtanas bis Bergün sowie die Meteorwasser- und Mischwasserleitungen zwischen dem Weiler Latsch und Bergün mit finanziert. Das Projekt wird von der Patenschaft Berggemeinden unterstützt.

Besorgnis über die Entwicklungen bei der Unternehmensbesteuerung

Die jährliche Sitzung der Stadträte aus Winterthur, St. Gallen und Schaffhausen zum Entscheid über die gemeinsamen Hilfsprojekte bietet jeweils auch Gelegenheit zum Informationsaustausch über gemeinsam interessierende Themen. Zur Sprache kam dabei unter anderem die Reform der Unternehmenssteuer. Die Arbeiten für dieses Vorhaben werden von Bund und Kantonen bisher weitgehend unter Ausschluss der Gemeinden geführt. Insbesondere die Städte und Agglomerationsgemeinden sind aber als wichtige Wirtschaftsstandorte stark von den Auswirkungen der Reform betroffen. Schon mit den bisherigen Entlastungsschritten bei den Unternehmenssteuern haben sie einen substanziellen Teil ihrer Steuereinkünfte von den Unternehmen eingebüsst. Ein frühzeitiger Einbezug der Vertretungen der Städte und Gemeinden in die Reformarbeiten wird daher von den drei Stadtexekutiven als wichtig erachtet und wurde bei den zuständigen Instanzen auch vom Städteverband eingefordert. Dies umso mehr, als Art. 50 der Bundesverfassung den Bund verpflichtet, bei seinem Handeln auf die Auswirkungen auf die Gemeinden wie auch auf die besondere Situation der Städte und Agglomerationen Rücksicht zu nehmen.

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