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Streichung des städtischen Beitrages an die Stiftung Schweizerische Technische Fachschule Winterthur

19.05.2015
Im Rahmen des Entlastungsprogramms «Balance» beantragt der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat, den jährlich wiederkehrenden Beitrag von 100 000 Franken an die Stiftung Schweizerische Technische Fachschule Winterthur (STFW) mit Wirkung ab 2015 ersatzlos aufzuheben.

Im Rahmen des Entlastungsprogramms «Balance» beantragt der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat, den jährlich wiederkehrenden Beitrag von 100 000 Franken an die Stiftung Schweizerische Technische Fachschule Winterthur (STFW) mit Wirkung ab 2015 ersatzlos aufzuheben. Die Stadt wird die STFW aber weiterhin mit einer aktiven Mitarbeit im Stiftungsrat unterstützen.

Die Stadt Winterthur bezahlt aufgrund eines Beschlusses des Grossen Gemeinderats aus dem Jahr 1993 an die Stiftung der Schweizerischen Technischen Fachschule Winterthur einen wiederkehrenden jährlichen Beitrag in der Höhe von 100 000 Franken. Ausserdem hat sich die Stadt Winterthur im Jahr 2009 mit einem einmaligen Investitionskredit in der Höhe von einer Million Franken an der Erweiterung der Infrastruktur der STFW beteiligt, um damit die Attraktivität der Ausbildungsplätze in der Stadt Winterthur zu verbessern. Bei der STFW handelt es sich um eine Berufsfachschule mit über 150 Lehrgängen in verschiedenen technischen Berufsfeldern.

Die jährliche Zahlung eines Unterstützungsbeitrags von 100 000 Franken soll nun mit sofortiger Wirkung eingestellt werden. Dieser Entscheid ist Bestandteil des umfangreichen städtischen Sparprogrammes «Balance». Beim städtischen Beitrag an die STFW handelt es sich um einen freiwilligen Beitrag der Stadt an eine einzelne Berufsfachschule. Andere Berufsfachschulen erhalten von der Stadt Winterthur keine städtischen Beiträge, weshalb eine Aufhebung auch dem Gebot der Gleichbehandlung entspricht. Heute sind Berufsfachschulen und Berufsschulen in der Regel vom Kanton und von Arbeitgeber- sowie Arbeitnehmerverbänden finanziert.

Für den Stadtrat ist mit der Aufhebung des Beitrags die Bedeutung der STFW für Winterthur als wichtige Ausbildungsstätte nicht in Frage gestellt. Die Stadt wird die bisherige Zusammenarbeit und die Unterstützung der STFW in Form einer aktiven Mitarbeit im Stiftungsrat weiterhin aufrechterhalten.

Die Weisung an den Grossen Gemeinderat steht hier zur Verfügung.

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