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Stadtwerk Winterthur: Umsetzung Massnahmen aus Bericht der Finanzkontrolle vor dem Abschluss

23.01.2019

Die Finanzkontrolle hat im Zuge der Ereignisse rund um die Wärme Frauenfeld AG im Jahr 2016 die Geschäftstätigkeit von Stadtwerk Winterthur überprüft. Daraus haben sich zahlreiche operative und finanzrechtliche Massnahmen ergeben, mit denen eine regelkonforme Tätigkeit von Stadtwerk Winterthur gewährleistet werden kann. Ende 2018 waren fast alle dieser Massnahmen umgesetzt.

Die Finanzkontrolle hat im Zuge der Ereignisse rund um die Wärme Frauenfeld AG im Jahr 2016 die Geschäftstätigkeit von Stadtwerk Winterthur überprüft. Daraus haben sich zahlreiche operative und finanzrechtliche Massnahmen ergeben, mit denen eine regelkonforme Tätigkeit von Stadtwerk Winterthur gewährleistet werden kann. Ende 2018 waren fast alle dieser Massnahmen umgesetzt.   

Die Finanzkontrolle hat in ihren Sonderprüfungen zahlreiche Feststellungen zur Geschäftstätigkeit bei Stadtwerk Winterthur unter der damaligen Leitung gemacht. Daraus hat der Stadtrat Mitte 2017 eine Vielzahl von Massnahmen und Prüfungen in die Wege geleitet. Diese sind mehrheitlich termingerecht bis Ende letzten Jahres umgesetzt worden. Einzelne Massnahmen wie beispielsweise die elektronische Archivierung aller Unterlagen zu den finanziellen Beteiligungen von Stadtwerk Winterthur sind derzeit noch im Gange.

Für verschiedene Massnahmen sind Weisungen an den Grossen Gemeinderat erstellt und Stadtratsbeschlüsse eingeholt worden. Beispiele für umgesetzte Massnahmen und durchgeführte Prüfungen sind die kreditrechtliche Abklärung des Projektes «Heiligbergstollen» oder die Schaffung einer städtischen Richtlinie zur Beteiligungspolitik. Mit der neuen Richtlinie soll sichergestellt werden, dass der Stadtrat künftig zeitnah über den wirtschaftlichen Stand der einzelnen Beteiligungen der Stadt informiert ist und bei Bedarf rechtzeitig Massnahmen treffen kann. Ebenso Ergebnis der Überprüfung ist der in diesem Jahr erstmalig erfolgte parlamentarische Beschluss betreffend jährlich wiederkehrende Beiträge der Stadt Winterthur an Vereine und Organisationen.

Finanzrechtliche Sensibilisierung

Die Sonderprüfung der Finanzkontrolle hat eine vermehrte Sensibilisierung für finanzrechtliche Belange bewirkt. Als Folge davon hat Stadtwerk Winterthur verschiedene wiederkehrende Ausgaben selbst entdeckt, die zwar ordnungsgemäss budgetiert werden, jedoch kompetenzmässig durch den Grossen Gemeinderat von Winterthur oder dem Stimmvolk zu genehmigen sind. Dies ist der Fall bei den «ÖV-Tageskarten Gemeinde» (Volksabstimmung angesetzt), dem Kundenmagazin «energie» von Stadtwerk Winterthur (Parlamentsbeschluss erfolgt) oder dem Umweltunterricht (Parlamentsbeschluss erfolgt).

Sonderprüfungen der Finanzkontrolle

Im Zuge der Ereignisse rund um die Wärme Frauenfeld AG hatten das Departement Technische Betriebe und der Stadtrat die Finanzkontrolle der Stadt Winterthur beauftragt, die Geschäftstätigkeit von Stadtwerk Winterthur in zwei Sonderprüfungen eingehend zu prüfen. Dabei konzentrierte sich die Finanzkontrolle auf die Prüfung des internen Kontrollsystems, des Risikomanagements und der internen Regelungen bei Stadtwerk Winterthur. Zudem suchte sie auch nach Kompetenzüberschreitungen.

Die Finanzkontrolle hatte ihren Bericht im Jahr 2017 veröffentlicht.

Aktueller Stand der Umsetzung der Massnahmen

Aktueller Stand der Umsetzung der Massnahmen
Typ Titel
Datei PDF document Aktueller Stand Sonderprüfung

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