Eine separate Sammlung von Kunststoffabfall würde zu keiner nennenswerten Reduktion der Umweltbelastung führen. Zu diesem Schluss kommt der Stadtrat in seiner Antwort auf eine entsprechende Motion. Ausserdem müsste ein weiteres E-Sammelfahrzeug beschafft und zusätzliches Personal angestellt werden. Der Aufwand wird vom Tiefbauamt auf rund 650 000 Franken pro Jahr geschätzt. Der Stadtrat beantragt dem Parlament, auf die Einführung einer flächendeckenden Sammlung von Kunststoffabfällen zu verzichten.

Im Juli 2021 wurde der Stadtrat mittels einer Motion beauftragt, eine flächendeckende Sammlung von Kunststoffabfällen einzuführen. Zur Beantwortung der Motion hat das Tiefbauamt umfangreiche Abklärungen getätigt.

Das Tiefbauamt sammelt jährlich rund 39 500 Tonnen an Abfällen ein. Etwa die Hälfte davon ist Hauskehricht, der in die Kehrichtverwertungsanlage kommt. Der Rest sind Wertstoffe wie Grüngut, Papier, Karton, Glas, Aluminium oder Metalle, die der Wiederverwertung zugeführt werden. Das Tiefbauamt geht von rund 300 Tonnen Kunststoffabfällen aus Haushalten aus, die in der Stadt Winterthur gesammelt werden könnten. Dies würde eine Menge von schätzungsweise rund 230 000 35-Liter-Kunststoffabfall-Säcken pro Jahr ergeben. Rund die Hälfte dieser Menge könnte stofflich verwertet werden, die andere Hälfte müsste wie bisher thermisch behandelt und in der KVA verbrannt werden. Für die Sammlung der Kunststoffabfall-Säcke wäre eine Sammeltour am sinnvollsten. Die Sammlung der leichten Kunststoffabfall-Säcke mit Verpressung im Sammelfahrzeug wäre effizienter als der private Transport zur Sammelstelle oder zu einem Recyclinghof.

Für die Einführung der Kunststoffabfall-Sammlung bräuchte es ein zusätzliches Elektro-Sammelfahrzeug für 900 000 Franken. Zudem würden vier zusätzliche Mitarbeitende benötigt. Der wiederkehrende Aufwand für die Kunststoffabfall-Sammlung würde sich auf rund 650 000 Franken pro Jahr belaufen. Ein solcher Betrag müsste im Budget eingestellt und durch das Stadtparlament bewilligt werden.

Bestrebungen auf Bundesebene

Zu bedenken ist des Weiteren, dass auf nationaler Ebene Bestrebungen laufen, stofflich verwertbare Anteile von Kunststoffabfällen schweizweit zu koordinieren, flächendeckend getrennt zu sammeln und hochwertig stofflich zu verwerten. Eine entsprechende Anpassung des Umweltschutzgesetzes ist in der Vernehmlassung. 

Vor dem Hintergrund der umfangreichen Abklärungen ist der Stadtrat zum Schluss gekommen, dass eine Kunststoffabfall-Sammlung aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht zum heutigen
Zeitpunkt keinen Sinn macht. Der Stadtrat möchte zudem laufende übergeordnete gesetzliche Entwicklungen abwarten und nicht voreilig eine Sammlung einführen. Es wäre ungewiss, für welchen Zeitraum die städtischen Vorschriften gelten würden und welche Abweichungen zu den übergeordneten gesetzlichen Vorgaben zu erwarten wären. Auch ist der Stadtrat der Meinung, dass der Detailhandel beim Kunststoffabfall stärker in die Pflicht genommen werden muss. Wenn in Winterthur eine Kunststoffabfall-Sammlung eingeführt würde, dann käme für den Stadtrat dafür grundsätzlich nur ein Hol-System wie beim Kehricht, Grüngut, Papier und Karton in Frage.

Aus den dargelegten Gründen beantragt der Stadtrat dem Parlament, von der Erheblicherklärung der Motion abzusehen.

Weisung an den Grossen Gemeinderat: gemeinderat.winterthur.ch