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Stadtrat strafft Prozesse und verschlankt Strukturen

13.05.2014

Im Zuge seiner generellen Bemühungen, Prozesse zu straffen und Strukturen zu verschlanken, hat der Stadtrat entschieden, zwei beratende Kommissionen (Sport und Förderung öffentlicher Verkehr) sowie eine Arbeitsgruppe (Velo) aufzuheben. Erhalten bleiben die Theater- und die Kunstkommission.

Im Zuge seiner generellen Bemühungen, Prozesse zu straffen und Strukturen zu verschlanken, hat der Stadtrat entschieden, zwei beratende Kommissionen (Sport und Förderung öffentlicher Verkehr) sowie eine Arbeitsgruppe (Velo) aufzuheben. Erhalten bleiben die Theater- und die Kunstkommission.

Angesichts der schwierigen finanziellen Situation und der Vielzahl wichtiger Aufgaben, welche die Stadt weiterhin bewältigen muss, hat sich der neu formierte Stadtrat vorgenommen, die bestehende Organisation von Behörden und Stadtverwaltung auf Einsparmöglichkeiten und Potenziale für Effizienzsteigerungen zu überprüfen. Im Zuge seiner Neukonstituierung für die Amtsdauer 2014-2018 hat sich der Stadtrat darum unter anderem auch mit den Kommissionen und Arbeitsgruppen befasst, für die der Grosse Gemeinderat in der Vergangenheit Mitglieder nominieren oder bezeichnen konnte. Diese vom Stadtrat eingesetzten und ihn beratenden Gremien stammen alle aus der Zeit vor Einführung der heutigen Parlamentsstrukturen mit der Aufsichts- und den drei Sachkommissionen, die der Legislative eine intensivere Beaufsichtigung und Begleitung der Verwaltung als früher ermöglichen. Diese älteren Gremien beanspruchen einiges an Ressourcen und führen heute zum Teil zu Doppelspurigkeiten und ungeklärten Kompetenzverhältnissen.

Rechtlich gesehen liegt die Einsetzung, Ausgestaltung und Aufhebung von stadträtlichen Kommissionen und Arbeitsgruppen grundsätzlich im Ermessen der Exekutive. Einzig bei Kommissionen mit kulturellen Aufgaben steht dem Grossen Gemeinderat ein verbrieftes Vorschlagsrecht für einen Drittel der Kommissionsmitglieder zu. Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat entschieden, die folgenden drei beratenden Gremien für die Amtsdauer 2014-2018 nicht mehr zu erneuern: Sportkommission, Kommission zur Förderung des öffentlichen Verkehrs, Arbeitsgruppe Velo.

Anstelle der bisherigen Kommission zur Förderung des öffentlichen Verkehrs wird allenfalls ein neues Beratungsgremium für den Stadtrat bzw. den Vorsteher des Departements Technische Betriebe geschaffen werden. Die Zusammensetzung dieser neuen Kommission soll aber stärker regional ausgerichtet werden. In den beiden anderen Fällen (Sportkommission und Arbeitsgruppe Velo) ist vorgesehen, dass sich wenn nötig die betreffenden Sachkommissionen des Grossen Gemeinderats (BSKK und BBK) der Themen annehmen, die bisher in den konkurrierenden Beratungsgremien des Stadtrats behandelt wurden.

Unverändert in der bisherigen Form weiterführen möchte der Stadtrat die beiden beratenden Kommissionen mit kulturellen Aufgaben: die Theaterkommission und die Kunstkommission.

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