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Stadtrat setzt Rahmenbedingungen für O-Bike

08.09.2017

Mit Interesse hat der Stadtrat von den Plänen eines stationslosen Veloverleihsystems der Firma O-Bike Kenntnis genommen. Er begrüsst das innovative Konzept, ist sich jedoch auch der knappen Platzverhältnisse im Stadtzentrum bewusst. Um einen möglichst reibungslosen Betrieb zu gewährleisten, ist deshalb ab einem Angebot von 150 Velos aufgrund des gesteigerten Gemeingebrauchs eine polizeiliche Bewilligung nötig.

Mit Interesse hat der Stadtrat von den Plänen eines stationslosen Veloverleihsystems der Firma O-Bike Kenntnis genommen. Er begrüsst das innovative Konzept, ist sich jedoch auch der knappen Platzverhältnisse im Stadtzentrum bewusst. Um einen möglichst reibungslosen Betrieb zu gewährleisten, ist deshalb ab einem Angebot von 150 Velos aufgrund des gesteigerten Gemeingebrauchs eine polizeiliche Bewilligung nötig.

Die Firma O-Bike möchte in Winterthur ein stationsloses Veloverleihsystem anbieten. Dieses System funktioniert über eine App. Sie zeigt die Standorte der verfügbaren Velos an. Diese sind auf öffentlichen Veloabstellplätzen parkiert. Mit der App kann die Kaution und die Miete bezahlt und das Velo auf- und abgeschlossen werden.

Der Stadtrat erachtet die Idee von O-Bike als innovativ und hat Sympathien dafür. Wie Erfah-rungen aus anderen Städten aber zeigen, kann die Umsetzung zu negativen Auswirkungen führen. Dazu gehören insbesondere ein Überstellen der öffentlichen Abstellanlagen oder das Abstellen der Velos an nicht zugelassenen Stellen.

Der Stadtrat kommt zum Schluss, dass für das Angebot von O-Bike in Winterthur ab 150 Velos eine polizeiliche Bewilligung nötig ist. Denn insbesondere im Stadtzentrum stellt, aufgrund der heute schon knappen Veloabstellplätze, das Angebot einen gesteigerten Gemeingebrauch des öffentlichen Grundes gemäss Art. 31 der allgemeinen Polizeiverordnung dar. Die Situation der knappen Veloabstellplätze wird sich in den nächsten Jahren durch die Bauarbeiten für den Ausbau des Hauptbahnhofes und der Teilprojekte der Masterplanung (z.B. Veloquerung Nord) zudem noch verschärfen.

Der Stadtrat hat O-Bike von dieser Sachlage in Kenntnis gesetzt.

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