Die Stadt Winterthur verzeichnete 2015 erstmals seit Langem leicht sinkende Sozialausgaben. Das markiert allerdings noch keine Trendwende; die Sozialausgaben bewegen sich nach wie vor auf hohem Niveau. Um auf längere Sicht den finanziellen Spielraum zu erweitern, braucht es die Umsetzung der Vorschläge aus dem Expertenbericht zur Steuerung der Sozialkosten, der im Februar vorgelegt wurde. Heute konnten erste konkrete Massnahmen präsentiert werden.

Rund 9000 Winterthurer Haushalte waren 2015 mindestens einmal auf eine bedarfsorientierte finanzielle Unterstützung angewiesen. Die Nettokosten betrugen 110,2 Millionen Franken (Vorjahr: 111,1), wobei die Sozialhilfe und die Zusatzleistungen mit je rund 50 Millionen Franken die bei weitem grössten Anteile ausmachen. Die leichte Abnahme der Kosten auf hohem Niveau beruht vor allem auf den sinkenden Kleinkinderbetreuungsbeiträgen. Aber auch die Kostensteigerung bei Sozialhilfe und Zusatzleistungen konnte im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gebremst werden.

Investieren, um langfristig zu sparen

Diese positiven Entwicklungen markieren jedoch noch keine Trendumkehr. Der Grosse Gemeinderat forderte in einem Postulat, die Sozialkosten längerfristig besser zu steuern. Im vergangenen Februar präsentierte der Stadtrat diesbezüglich den externen Expertenbericht des Büro BASS. Die Umsetzung der darin empfohlenen Massnahmen wird vom Departement Soziales und weiteren zuständigen Stellen vorangetrieben. Der Bericht identifiziert auf übergeordneter Ebene drei zentrale Handlungsfelder: einen fairen Soziallastenausgleich innerhalb des Kantons Zürich, die Reduktion der Fallbelastung in der Sozialberatung sowie eine umfassende Wohnbaustrategie auf gesamtstädtischer Ebene.

Folgende konkrete Massnahmen sind geplant oder bereits in Umsetzung:

• Politisches Engagement des Stadtrates von Winterthur für einen fairen Soziallastenausgleich im Kanton Zürich. Verbesserungen werden sowohl in einzelnen Bereichen (z.B. Finanzierung der Kinder- und Jugendheime) wie auch im Gesamtsystem (Berücksichtigung der Sozialkosten im Lastenausgleich oder in Spezialgesetzen) angestrebt.
• Wissenschaftliche Studie zur Fallbelastung in der Sozialhilfe: Eine bereits vorgängig durch die Sozialen Dienste in Auftrag gegebene Studie untersucht die Annahme, dass eine engere Betreuung mit höherem Personaletat die Ablösung aus der Sozialhilfe erleichtert und sich somit finanziell auszahlt. Definitive Ergebnisse werden im Sommer 2017 erwartet.
• Wohnkosten: Die Kontrolle der Rechtmässigkeit der Mietzinse, welche die Stadt im Rahmen der Sozialhilfe und der Zusatzleistungen übernimmt, wird verstärkt.
• Zusatzleistungen: Die Kontrollen werden verstärkt, insbesondere bezüglich vorhandenem Einkommen und Vermögen sowohl bei Erstabklärungen wie auch bei periodischen Überprüfungen.
• Für junge Erwachsene, die Sozialhilfe beziehen, sind spezifische Integrationsmassnahmen notwendig. Die Sozialen Dienste führen bereits eine spezialisierte Fachstelle für junge Erwachsene und entsprechende Programme. Diese Anstrengungen sollen jetzt verstärkt werden. Es ist entscheidend, dass den jungen Menschen der Berufseinstieg gelingt und sie finanziell unabhängig werden.
• Langzeitbeziehende: Der Gesundheitszustand von Sozialhilfebeziehenden, welchen trotz gesundheitlichen Einschränkungen keine IV-Leistungen zugesprochen wurden, wird regelmässig überprüft. Verschlechterungen können dazu führen, dass sich eine Wiederanmeldung bei der IV lohnt.

Verschiedene dieser Massnahmen sind personalintensiv. Die dazu notwendigen Ressourcen beantragt der Stadtrat mit dem Budget 2017. Die Mittel sollen dort zielgerichtet eingesetzt werden, wo eine grosse und nachhaltige finanzielle Hebelwirkung zu erwarten ist.

Weitere Informationen:

• Bericht «Facts und Trends der sozialen Sicherung 2015, Soziale Dienste der Stadt Winterthur»
• Bericht Steuerung der Sozialkosten, Büro BASS