Rechnung 2021 mit positivem Ergebnis
Die Rechnung 2021 der Stadt Winterthur schliesst mit einem Gewinn von 70,4 Millionen Franken ab. Das positive Ergebnis ist im Wesentlichen auf eine Teilauflösung der Rückstellungen für die Pensionskasse und unerwartet hohe Steuereinnahmen zurückzuführen. Die Herausforderungen in den Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit bleiben indes bestehen.
Die Jahresrechnung 2021 weist einen Gewinn von 70,4 Millionen Franken auf. Das Budget 2021 sah noch einen Gewinn von 1,1 Millionen Franken vor. Damit fällt das Ergebnis um 69,3 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Der Aufwand beträgt 1,712 Milliarden Franken, der Ertrag 1,782 Milliarden Franken.
Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens weist Nettoinvestitionen von 123,5 Millionen Franken aus. Damit wird das Investitionsbudget um 78,7 Millionen Franken unterschritten; der Realisierungsgrad beträgt 61 Prozent.
Das Eigenkapital steigt um 197,2 Millionen Franken auf insgesamt 1,118 Milliarden Franken. Davon fallen 839,0 Millionen Franken auf das zweckgebundene Eigenkapital – grösstenteils Reserven der Eigenwirtschaftsbetriebe – und 278,5 Millionen Franken auf das zweckfreie Eigenkapital.
Das gegenüber dem Budget deutlich bessere Ergebnis ist im Wesentlichen auf folgende Faktoren zurückzuführen:
− Teilauflösung der Rückstellungen für die Pensionskasse:
Aus der Rückstellung für Vorsorgeverpflichtungen und der Rückstellung für Sanierungsbeiträge konnten 30,4 Millionen Franken ergebniswirksam aufgelöst werden. Besonders ins Gewicht fällt mit 21,8 Millionen Franken die Rückstellung für Vorsorgeverpflichtungen. Grund für die Reduktion waren aktualisierte Berechnungsparameter, die eine Neuberechnung dieser Rückstellung nach sich zogen.
− Höhere Steuererträge:
Die Steuereinnahmen betrugen im Jahr 2021 461,2 Millionen Franken, 42,0 Millionen Franken mehr als im Vorjahr und 24,9 Millionen Franken bzw. 5,7 Prozent mehr als budgetiert. Die Mehreinnahmen betreffen sowohl die natürlichen als auch die juristischen Personen. Dies ist Ausdruck davon, dass der Wirtschaftseinbruch infolge der Corona-Pandemie weniger stark ausgefallen ist als prognostiziert. Einerseits erwies sich die Wirtschaft als robuster als angenommen. Andererseits trugen die kompensatorischen Massnahmen der öffentlichen Hand massgeblich zur Stabilität der Unternehmen und zum Erhalt von Arbeitsstellen bei.
− Geringeres Kostenwachstum bei der individuellen Unterstützung:
Im Sozialbereich schliessen die Produktegruppen Individuelle Unterstützung und Sozial- und Erwachsenenhilfe um insgesamt 8,3 Millionen Franken bzw. 5,5 Prozent besser ab als budgetiert. Auch hier zeigt sich ein Effekt der Corona-Pandemie: Die Verlängerungen der Unterstützungsleistungen seitens übergeordneter Staatsebenen sorgten dafür, dass der im Budget 2021 angenommene Kostenschub bis anhin ausblieb. Zudem führte eine intensivierte Fallbearbeitung zu höheren Rückerstattungen und damit zu Mehreinnahmen aus Eigeneinkommen und Erbschaften der Klientinnen und Klienten.
Erhöhung Bilanzüberschuss und Reduktion der Nettoschuld
Das positive Rechnungsergebnis führt zu einem Bilanzüberschuss (zweckfreies Eigenkapital ohne Berücksichtigung der Marktwertreserven) von 190,9 Millionen Franken.
Die tiefe Investitionstätigkeit führt zusammen mit dem hohen positiven Ergebnis zu einem Anstieg des Selbstfinanzierungsgrads auf 165 Prozent. Zusammen mit den hohen Bewertungsgewinnen aus Absicherungsgeschäften von Stadtwerk folgt daraus eine Reduktion der Nettoschuld. Die Nettoschuld pro Einwohner/in beträgt per Ende 2021 noch 8429 Franken und liegt damit 1633 Franken tiefer als im Vorjahr. Allerdings handelt es sich bei der Bewertung der derivativen Finanzinstrumente von Stadtwerk voraussichtlich nicht um einen nachhaltigen Effekt. Bereinigt um diesen Effekt wäre die Nettoschuld mit 9312 Franken pro Einwohner/in deutlich höher als in der Rechnung ausgewiesen.
Finanzpolitische Herausforderungen bleiben trotz positivem Ergebnis bestehen
Die Stadt Winterthur erfüllt die Vorgaben zum mittelfristigen Ausgleich. Dieser bezweckt das Gleichgewicht des städtischen Haushaltes über einen Zeitraum von acht Jahren. Von der Berechnung des mittelfristigen Ausgleichs ausgenommen ist die Auflösung der Pensionskassenreserve aus Vorsorgeverpflichtungen. Diese fliesst – analog zur Bildung derselben – nicht in die Berechnung ein, womit sich das Ergebnis 2021 auf 48,7 Millionen Franken reduziert. Unter Berücksichtigung der vergangenen vier Rechnungsjahre (2018-2021) und der vier Planjahre (2022-2025) resultiert ein Ertragsüberschuss von 55,6 Millionen Franken.
Das unerwartet positive Ergebnis erhöht unmittelbar die finanziellen Reserven der Stadt Winterthur. Mittelfristig bleiben die finanzpolitischen Herausforderungen, insbesondere in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales, dennoch bestehen. Nun gilt es, das Rechnungsergebnis 2021 vertieft zu analysieren. Die Erkenntnisse zu allfälligen nachhaltigen Trends wird der Stadtrat in die Budgetierung 2023 aufnehmen und transparent ausweisen.