Die Jahresrechnung 2019 der Stadt Winterthur schliesst mit einem Gewinn von 28,1 Millionen Franken ab. Bereinigt um einen buchhalterischen Sondereffekt entspricht dies einer Verbesserung gegenüber dem Budget um 10,3 Millionen Franken. Für den Stadtrat bleiben die Eindämmung des hohen Kostenwachstums im Schulbereich und eine faire Neuregelung der Verteilung der Soziallasten im Kanton Zürich zentrale Ziele.

Das Budget 2019 der Stadt Winterthur sah einen Verlust von 37,1 Millionen Franken vor. Im Vergleich dazu schliesst die Jahresrechnung um 65 Millionen Franken besser ab. Der Hauptgrund dafür ist der Verzicht auf die Abgrenzung des Finanzausgleichs im Umfang von 54,9 Millionen Franken. Diese musste im Budget 2019 vorgenommen werden. Inzwischen hat der Kantonsrat eine Änderung des Gemeindegesetzes beschlossen und diese Vorgabe aufgehoben. Bereinigt um diesen Effekt beträgt die positive Abweichung 10,3 Millionen Franken.

Weitere grössere Abweichungen gegenüber dem Budget sind:

• Im Sozialbereich fallen die Zahlungen der Individuellen Unterstützung um 8,1 Millionen Franken tiefer aus. Davon entfallen 6,1 Millionen auf die Sozialhilfe und 1,3 Millionen auf die Zusatzleistungen zur AHV/IV. Gegenläufig entwickelte sich hingegen die Pflegefinanzierung mit 3,2 Millionen Franken Mehrkosten.
• Die Rückerstattungen des Zürcher Verkehrsverbundes ZVV fielen 1,3 Millionen Franken höher aus, da die Stadt im Vorjahr zu hohe Gemeindebeiträge ausgerichtet hatte.
• Der Gesamtsteuerertrag liegt um 1,1 Millionen Franken über dem budgetierten Wert. Mehreinnahmen können bei den Grundstückgewinnsteuern (+9,5 Mio. Fr.) sowie bei den Steuern der natürlichen Personen (+6,4 Mio. Fr.) verzeichnet werden. Demgegenüber waren die Steuern der juristischen Personen rückläufig (-16,8 Mio. Fr.).
• Durch die weiterhin tiefen Zinsen auf den Finanzmärkten und der aktiven Bewirtschaftung wird der Zinsaufwand um rund 2,8 Millionen Franken unterschritten.
• Aufgrund der tieferen Investitionstätigkeit liegen die Abschreibungen 2,9 Millionen Franken unter dem Budget.
• Der Finanzertrag schliesst 5,7 Millionen Franken schlechter ab. Dies ist hauptsächlich eine Folge davon, dass der budgetierte Bewertungsgewinn von 4,7 Millionen Franken aus dem Übertrag der Liegenschaft Tösstalstrasse 48 vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen bereits mit der Rechnung 2018 realisiert wurde. Ausserdem resultiert aus der Neubewertung der Baurechte ein tieferer Aufwertungsgewinn (-1,8 Mio. Fr.).

Die Abweichungen in der Rechnung 2019 werden von Stadtrat und Verwaltung analysiert, und allfällige nachhaltige Trends werden in die Budgetierung und den Finanzplan 2021 aufgenommen.

Die Kostensteigerungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales stellen die Stadt weiterhin vor grosse Herausforderungen, auch wenn sie im vergangenen Jahr teilweise unter den langjährigen Trends lagen. So waren bei der Sozialhilfe sowohl die Fallzahlen als auch die Ausgaben leicht rückläufig. Auch bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV stagnierten die Kosten nach dem starken Anstieg im Vorjahr. In der Volksschule und der Sonderschulung fiel die Kostensteigerung ebenfalls leicht geringer aus als prognostiziert. Demgegenüber setzte sich der Trend zu höherem Kosten- und Mengenwachstum bei der Schulergänzenden Betreuung und der Unterstützung der Kinderbetreuungseinrichtungen sowie der Pflegefinanzierung fort. Für den Stadtrat bilden deshalb die Eindämmung des hohen Kostenwachstums im Schulbereich wie auch eine faire Neuregelung der Verteilung der Soziallasten im Kanton zentrale Ziele.

Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens weist Nettoinvestitionen von 127,4 Millionen Franken aus. Damit wird das Investitionsbudget um 74,4 Millionen Franken unterschritten. Der Realisierungsgrad beträgt 63 Prozent (Vorjahre durchschnittlich rund 72%), der Selbstfinanzierungsgrad 132 Prozent.

Die Bilanzsumme erhöht sich um rund 60 Millionen auf 3,1 Milliarden Franken. Das Eigenkapital der Stadt steigt um 36,2 Millionen auf 891,4 Millionen Franken. Der Gewinn von 28,1 Millionen Franken wird dem Bilanzüberschuss (zweckfreies Eigenkapital) gutgeschrieben; damit beträgt dieser neu 128,8 Millionen Franken. Das zweckfreie Eigenkapital reduziert sich trotz des erzielten Gewinns als Folge der ebenfalls im Eigenkapital des Steuerhaushalts geführten Wertminderung der Marktwertreserven* (-35,5 Mio. Fr.) um 7,4 Millionen auf 117,3 Millionen Franken. Das zweckgebundene Eigenkapital (Reserven der Eigenwirtschaftsbetriebe) steigt um 43,6 Millionen auf 774,1 Millionen Franken.

Die Nettoverschuldung konnte zum dritten Mal in Folge abgebaut werden und reduziert sich um 3,3 Millionen auf 1,173 Milliarden Franken beziehungsweise von 10 302 Franken auf 10 215 Franken pro Einwohner/in.

Der mittelfristige Ausgleich wird erreicht. Er bezweckt, den Haushalt der Stadt Winterthur über eine Frist von acht Jahren im Gleichgewicht zu halten. Unter Berücksichtigung der vergangenen vier Rechnungsjahre (2016-2019) und der vier Planjahre (2020-2023) resultiert ein Ertragsüberschuss von 5,9 Millionen Franken.

Weisung an den Grossen Gemeinderat: gemeinderat.winterthur.ch

*Marktwertreserven sind Schwankungsreserven auf Finanzinstrumenten, deren Höhe in Abhängigkeit zum Strom- und Gashandel von Stadtwerk Winterthur steht.