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Projekt «Aquifer» wird überprüft

07.10.2016

Der Stadtrat hat beschlossen, zwei Weisungen an den Grossen Gemeinderat zum Projekt «Aquifer» zurückzuziehen. Er sieht wegen geänderter Rahmenbedingungen die Wirtschaftlichkeit des Wärmeverbundes im Quartier Neuwiesen gefährdet. Das Projekt wird deshalb überprüft.

Der Stadtrat hat beschlossen, zwei Weisungen an den Grossen Gemeinderat zum Projekt «Aquifer» zurückzuziehen. Er sieht wegen geänderter Rahmenbedingungen die Wirtschaftlichkeit des Wärmeverbundes im Quartier Neuwiesen gefährdet. Das Projekt wird deshalb überprüft.

Der Stadtrat hat dem Grossen Gemeinderat am 23. März 2016 zwei Weisungen zur Finanzierung des Projektes «Aquifer» überwiesen. Jetzt werden sie aus dem politischen Prozess zur Überprüfung zurückgezogen. Die Weisungen betreffen einen Objektkredit von 60 Millionen Franken für die Heizzentrale des Quartierwärmeverbundes sowie einen Übertrag von 4 Mil-lionen Franken aus der Betriebsreserve des Gashandels und Gasnetzes zu Handen des städtischen Finanzhaushaltes. Der Übertrag ist nötig, um die kantonalen Vorschriften zur Eigenfinanzierung zu erfüllen.

Neuantrag beabsichtigt

Der Rückzug der beiden Weisungen erfolgt aufgrund veränderter Voraussetzungen. So verspätet sich die Einführung der «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich» (MuKEn). Sie sehen vor, dass für den Heizungsersatz höhere Auflagen bezüglich dem Mindestanteil an erneuerbarer Energie gemacht werden. Dies fördert die Anschlussbereitschaft an einen Nahwärmeverbund. Im Gegensatz zu den ursprünglichen Planungen dürften die MuKEn erst 2020 eingeführt werden. Dazu kommt ein zuletzt sinkender Ölpreis, was den Anreiz für einen Wechsel zusätzlich vermindert.

Zudem musste wegen der inzwischen abgewiesenen Stimmrechtsbeschwerde gegen die Abstimmung von 2015 zum Rahmenkredit Energie-Contracting und wegen der Administrativ-untersuchung zur Wärme Frauenfeld AG die politische Beratung des Projekts sistiert werden. Das hat zu Verzögerungen geführt, die sich auf die Wirtschaftlichkeit des Projektes auswirken. In der Projektplanung waren Synergien mit Baustellen des Tiefbauamtes im Zusammenhang mit dem Regenrückhaltebecken Schützenwiese vorgesehen. Einzelne dieser Baustellen sind unterdessen abgeschlossen, weshalb Einsparungen für «Aquifer» verloren gehen. Im Weiteren können einige Grosskunden, die massgeblich zur Rentabilität des Quartierwärmeverbundes beigetragen hätten, nicht mehr zum richtigen Zeitpunkt angeschlossen werden.

Das Projekt kann aus den genannten Gründen nicht wie vorgesehen umgesetzt werden. Deshalb ist es sinnvoll, die Weisungen zur Finanzierung des Projektes zurückzuziehen und gegebenenfalls einen Neuantrag einzureichen.

Umweltpolitisch sinnvoll

Der Stadtrat hält fest, dass er aus umweltpolitischen Gründen Quartierwärmeverbünde weiterhin als eine sinnvolle Wärmelösung für die Stadt Winterthur ansieht und auch weiterhin die Ziele des kommunalen Energieplans nachdrücklich verfolgt.

Politischer Prozess Projekt «Aquifer»

Im Neuwiesenquartier soll die Wärmeenergie des Grundwasserstroms für einen Wärmeverbund genutzt werden. Dies entspricht dem städtischen Energieplan und dem Massnahmenplan Energiekonzept 2050. Die Abstimmung über den 70 Millionen Franken Rahmenkredit Energie-Contracting hat die Grundlage für die Finanzierung des Projektes geschaffen. Mit den Weisungen 2016.40 sowie 2016.41 hätte der Grosse Gemeinderat die konkreten finanziellen Mittel für das Projekt «Aquifer» bereit gelegt.

MuKEn

Bei den «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich 2014» (MuKEn) handelt es sich um ein von den Kantonen erarbeitetes Paket energierechtlicher Vorschriften im Gebäudebereich.

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