In einer zunehmend von Migration geprägten Gesellschaft muss die Sensibilisierung für Demokratie und das gemeinsame Verständnis für gesellschaftliche Teilhabe gestärkt werden. Zu dieser Ansicht gelangte der Winterthurer Stadtrat und beschloss, das Projekt «Demokratie und Migration in Winterthur» der Neuen Helvetischen Gesellschaft Winterthur über drei Jahre hinweg mit jeweils 25 000 Franken zu unterstützen.

«Demokratie und Migration in Winterthur» ist ein Vorhaben, das im Rahmen des Programms «Citoyenneté» auch von der Eidgenössischen Migrationskommission und dem Staatssekretariat für Migration (SEM) unterstützt wird. Eingereicht wurde das Gesuch um finanzielle Unterstützung bei der Stadt Winterthur von der Neuen Helvetischen Gesellschaft (NHG), einer Vereinigung, die im Wesentlichen den Zweck verfolgt, die demokratischen Institutionen und den Zusammenhalt in der Schweiz zu stärken. Unter der Bedingung, dass die Restfinanzierung gemäss eingereichten Budgets gesichert ist, hat der Stadtrat beschlossen, 2020 einen Beitrag von 25 000 Franken und in den beiden Folgejahren je 25 000 Franken zu sprechen.

Die direkte Demokratie ist eine Errungenschaft, um die viele im Ausland die Schweiz beneiden. Stimmberechtigte können in der Schweiz nicht nur wählen, sondern auch über Sachthemen auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene abstimmen. Dieses Mitbestimmungsrecht prägt das hiesige Verständnis von Staat, Gesellschaft und Solidarität wesentlich mit, verlangt aber gleichzeitig auch einen grossen Willen zur politischen Partizipation. Nimmt nun ein Teil der stimmberechtigten Bevölkerung nicht an Wahlen und Abstimmungen teil, weil ein gemeinsames Demokratieverständnis fehlt, dann beeinträchtigt das den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt.

Genau hier will das Projekt «Demokratie und Migration in Winterthur» ansetzen. Mit einer partizipativen Herangehensweise sollen Massnahmen entwickelt werden, die dem Phänomen der vermehrten Stimmabstinenz bei der Winterthurer Stimmbevölkerung mit Migrationshintergrund nachhaltig entgegenwirken. Ziel ist, das Wissen über direkte Demokratie und ihre Strukturen und Abläufe bei diesen Stimmberechtigten zu verbessern und damit ihre Bereitschaft und ihren Willen zur politischen Partizipation zu steigern. Weil Stimmabstinenz aber – wenn auch etwas weniger ausgeprägt – ebenfalls bei Schweizerinnen und Schweizern ohne Migrationshintergrund zu beobachten ist, wird das Projekt breit angelegt.