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Musikübungsräume: Verzicht auf geplante Erhöhung der Mietzinse

03.11.2015

Die Stadt Winterthur verzichtet auf die geplante Erhöhung der Mietpreise für Musikübungsräume zur Umsetzung eines Sparbeschlusses des Grossen Gemeinderates.

Die Stadt Winterthur verzichtet auf die geplante Erhöhung der Mietpreise für Musikübungsräume zur Umsetzung eines Sparbeschlusses des Grossen Gemeinderates. Sie will damit einen längeren Rechtsstreit verhindern. Eine Bereinigung soll dennoch angegangen werden.

Der Grosse Gemeinderat hatte in der Budgetdebatte vom 8. Dezember 2014 den Globalkredit 2015 der Fachstelle Quartierentwicklung um zwanzig Prozent oder rund 408 000 Franken gekürzt. Als Beitrag zur Umsetzung dieses Beschlusses hat die Fachstelle Quartierentwicklung in der Folge entschieden, die Mietzinse der 41 Musikübungsräume, die sie verwaltet, per Mitte 2015 zu erhöhen. Die Ankündigung dieser Erhöhung löste bei den Musikerinnen und Musikern einen Protest aus. Die Stadt musste anerkennen, dass sie teilweise unkorrekt vorgegangen war und sistierte die Erhöhung. Im April 2015 traf sich der Stadtpräsident mit betroffenen Musikerinnen und Musikern zu einer Aussprache. Nach einer Überprüfung der Situation hat das Departement Kulturelles und Dienste nun entschieden, auf die geplante Mietzinserhöhung zu verzichten.

Trotz des Verzichts auf die angekündigte Mietzinserhöhung sieht das Departement Kulturelles und Dienste bei den Musikübungsräumen Handlungsbedarf. Zum einen gibt es verschieden ausgestaltete Mietverträge. Hier wird eine Vereinheitlichung angestrebt. Zum andern sind die Mietpreise heute unterschiedlich. Das soll bereinigt werden mit dem Ziel, dass die Preise der Qualität der Räumlichkeiten besser entsprechen und damit gerechter sind. Die damit einhergehenden Korrekturen der Mietpreise sollen massvoll sein, und unter dem Strich soll keine wesentliche Mehrbelastung für die Musikerinnen und Musiker entstehen. Diese Bereinigung will das Departement Kulturelles und Dienste im nächsten Frühjahr gemeinsam mit den Mieterinnen und Mietern der Musikübungsräume angehen.

Die Fachstelle Quartierentwicklung setzt den Sparauftrag des Grossen Gemeinderates im laufenden Jahr mit zahlreichen grossen und kleinen Massnahmen um. So musste unter anderem einer Mitarbeiterin gekündigt werden, und verschiedene Unterstützungsleistungen für Quartieraktivitäten wurden gekürzt oder gestrichen. Die nun wegfallende Massnahme bei den Musikübungsräumen soll mit diversen Einsparungen im Tagesgeschäft kompensiert werden.

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