Vor etwas mehr als einem Jahr fand im Grossen Gemeinderat die «Klima-Debatte» statt. Dabei wurden zahlreiche parlamentarische Vorstösse zum Klimaschutz eingereicht. Der Stadtrat beantwortete die Klimavorstösse heute anlässlich einer Medienkonferenz und ordnete sie im Gesamtkontext der städtischen Klimapolitik ein.

Die Winterthurer Stimmbevölkerung hat 2012 beschlossen, dass bis im Jahr 2050 die 2000-Watt-Gesellschaft erreicht und die CO2-Emissionen auf zwei Tonnen pro Jahr und Kopf der Bevölkerung reduziert werden sollen. Die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse zeigen: Dieses Ziel reicht nicht, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen. Gleichzeitig müssen sich die Städte als potenzielle Hitze-Hotspots dem Klimawandel anpassen, um Risiken zu reduzieren und eine gute Lebensqualität für alle zu ermöglichen. Der Stadtrat hat deshalb die Anpassung an den Klimawandel als zentrales Querschnittsthema innerhalb der Stadtverwaltung definiert. Die Revision des Energie- und Klimakonzepts bis Ende 2020 soll ausserdem – im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtungsweise – Antworten liefern, wie Winterthur bis 2050 CO2-neutral («Netto-Null») werden kann.

Beantwortung der Klimavorstösse

Derweil hat der Stadtrat die unterschiedlichen parlamentarischen Vorstösse, die anlässlich der «Klima-Debatte» vom 8. Juli 2019 eingereicht worden waren, beantwortet. Die insgesamt acht Postulate sowie eine Motion und eine dringliche Interpellation rennen mehrheitlich offene Türen ein resp. unterstützen den Stadtrat bei bereits aufgegleisten Bemühungen. So hat die Stadt Winterthur beispielsweise einen «Klimatag» vorbereitet, der im Frühling 2021 stattfinden soll. Am «Klimatag» soll die Technikumstrasse für einen Sonntag lang autofrei sein. Der frei gewordene Strassenraum wird an diesem Tag mit Aktivitäten und Angeboten rund um nachhaltige Mobilitätsformen bespielt. Noch in diesem Herbst finden zudem die «Klimawochen» mit insgesamt 25 Veranstaltungen statt.

Der Stadtrat begrüsst auch die Forderung, den kommunalen Energieplan zu erneuern. Start der Überarbeitung ist auf Ende 2020 geplant. Erste Ergebnisse sollen dann in der neuen Legislatur vorliegen. Ebenfalls im Einklang mit den stadträtlichen Zielen steht die Forderung, die Mobilität in der Stadtverwaltung nachhaltig zu fördern. Der Stadtrat hat bereits entschieden, die Fahrzeugbeschaffung zu zentralisieren, und hat dafür ein Fachgremium eingesetzt.

Das energetische Potenzial der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Kehrichtverwertungsanlage (KVA) optimal zu nutzen, stellt auch für den Stadtrat einen wirkungsvollen Beitrag zur Erreichung der umwelt- und energiepolitischen Ziele der Stadt Winterthur dar. Im Rahmen des geplanten Ersatzes der Verbrennungslinie 2 der KVA bzw. des Baus der fünften Reinigungsstufe inklusive Ersatzes der Biologie und Filtration in der ARA werden diese beiden Anlagen weiter optimiert. Zur weiteren Steigerung der Energieausbeute in

der KVA soll auch die Möglichkeit von Fotovoltaik an den KVA-Fassaden oder die Produktion von Wasserstoff geprüft werden.

Offene Türen beim Stadtrat rennt auch die Forderung nach einem deutlichen Ausbau der Photovoltaik-Anlagen (PV) in Winterthur ein. Die Stadt nimmt ihre Vorbildrolle wahr: Bereits beschlossen ist, dass bis 2025 rund 100 zusätzliche PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften installiert werden sollen. Für den Zubau an privaten PV-Anlagen prüft der Stadtrat ein Massnahmenpaket. Dabei gilt: Die Stadt kann Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für eine umweltfreundliche Energieversorgung schaffen. Es braucht aber auch die Bevölkerung, die mitmacht und PV-Anlagen installiert und als Konsumentin und Konsumenten Solarstromprodukte bestellt.

Winterthur unterzeichnet Klima- und Energiecharta 

Gut ein Dutzend Schweizer Städte und Gemeinden haben 2020 die «Klima- und Energie-Charta Städte und Gemeinden» unterzeichnet, darunter auch die Stadt Winterthur. Mit diesem Bekenntnis bekräftigen die Städte den Willen, ihr klimapolitisches Engagement zu verstärken. Die Unterzeichnung der Charta ist ein symbolischer und politischer Akt und Antwort des Stadtrats auf das Postulat Klimanotstand in Winterthur.

Abschlägig beantwortet der Stadtrat dagegen die Forderung, den Nettoüberschuss aus dem Betrieb der städtischen Parkhäuser zur Förderung der ÖV einzusetzen. Dies ist aufgrund der fehlenden übergeordneten Rechtsgrundlage nicht zulässig.

Stadtrat anerkennt Klimawandel als zentrale Herausforderung

Nebst den erwähnten Massnahmen und Strategien unterstützt die Stadt Partner oder sie lanciert eigene Kampagnen wie «Stadtgmües» oder das Projekt «Suffizienz» des Bereichs Umwelt- und Gesundheitsschutz.

Die Antworten auf die Klimavorstösse und die bereits vollzogenen und eingeleiteten Massnahmen zeigen, dass der Stadtrat den Klimawandel als eine der grössten globalen Herausforderungen anerkennt und bereit ist, Verantwortung für den Klimaschutz zu übernehmen und Bund und Kanton in ihrer Klima- und Energiepolitik zu unterstützen. Er ist auch gewillt, das Tempo zur Umsetzung von Massnahmen, die zur Reduktion von Treibhausgasen beitragen und das Klima schützen, zu erhöhen.