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Indirekter Gegenvorschlag zur Initiative «Wohne und Schaffe z'Winterthur»

11.07.2014

Der Stadtrat hat die kommunale Volksinitiative «Wohne und Schaffe z'Winterthur» für gültig erklärt. Er empfiehlt ihre Ablehnung und stellt ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber.

Der Stadtrat hat die kommunale Volksinitiative «Wohne und Schaffe z'Winterthur» für gültig erklärt. Er empfiehlt ihre Ablehnung und stellt ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber.

Die Umsetzung der Initiative birgt inhaltliche und technische Probleme, die nicht gelöst werden können. Weil die Initiative als ausformulierter Entwurf eingereicht wurde, bleibt dem Stadtrat kein Spielraum bei der Umsetzung. Deshalb lehnt er die Initiative ab. Der Stadtrat erachtet ihr eigentliches Ziel, nämlich die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze, aber als wichtig, weshalb er diesen Aspekt auch in seine strategische Planung aufgenommen hat. Er hat deshalb beschlossen, der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Dazu hat er bis 27. Oktober 2014 Zeit.

Die Initiative «Wohne und Schaffe z'Winterthur» wurde am 27. Januar 2014 eingereicht. Sie verlangt eine Ergänzung der Gemeindeordnung mit dem Ziel, das Verhältnis von Arbeitsplätzen zu Bevölkerungszahl zu erhöhen und damit die Leistungsfähigkeit der Stadt zu fördern.

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