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Halbzeitbilanz: Der Stadtrat ist weitgehend auf Kurs

06.09.2016

Im September 2014 hat der Winterthurer Stadtrat – gestützt auf seine 12-Jahres-Strategie – Legislaturschwerpunkte für den Zeitraum 2014 bis 2018 verabschiedet. Nach der Hälfte der Legislatur zieht er nun eine positive Zwischenbilanz: Bei einem grossen Teil der Ziele ist die Stadt auf Kurs.

Im September 2014 hat der Winterthurer Stadtrat – gestützt auf seine 12-Jahres-Strategie – Legislaturschwerpunkte für den Zeitraum 2014 bis 2018 verabschiedet. Nach der Hälfte der Legislatur zieht er nun eine positive Zwischenbilanz: Bei einem grossen Teil der Ziele ist die Stadt auf Kurs.

Im Mai 2014 trat der neukonstituierte Stadtrat sein Amt an. Um die mittelfristige Positionierung der Stadt zu definieren, entwickelte er eine 12-Jahres-Strategie. Sie hält die strategischen Ziele bis ins Jahr 2026 fest und zählt die zentralen Handlungsfelder und Prioritäten auf. Basierend auf dieser Strategie wurden Schwerpunkte und messbare Ziele für die Legislatur 2014 bis 2018 ausgearbeitet. In den Bereichen Finanzen, Wirtschaft, Kultur, Verkehr, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Lebensqualität sowie Stadtverwaltung beschloss der Stadtrat konkrete Massnahmen. Die Zwischenbilanz nach der Hälfte der Legislatur zeigt, dass die meisten Ziele bis 2018 erfüllt werden dürften.

Finanzen

Die Spar- und Sanierungsmassnahmen im Rahmen des Projekts «effort 14+» und des Entlastungsprogramms «Balance» hatten einen positiven Effekt auf die Erfolgsrechnung und somit auch auf das Eigenkapital der Stadt. Ein Grossteil der Massnahmen ist bereits umgesetzt. Die weitere Finanzlage und die Entwicklung der Nettoschuld hängen unter anderem vom Inkrafttreten der Schuldenbremse ab. Mit der Unternehmenssteuerreform III droht jedoch ein Einbruch bei den Steuereinnahmen juristischer Personen. Wichtig ist des Weiteren die Einführung eines Ausgleichs der Soziallasten auf kantonaler Ebene.

Wirtschaft

Die Impulsstrategie zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in Winterthur ist gestartet. Der neue Ansiedlungsmanager hat seine Tätigkeit aufgenommen. Verschiedene Massnahmen wie die bessere Vermarktung städtischer und privater Flächen, das Erstellen eines Gewerbelandportfolios oder eine neue Anwendung zur elektronischen Baugesuchsbearbeitung sollen die Ansiedlung neuer Unternehmen stimulieren. Mit der geplanten Zusammenlegung der Standortförderung und von Winterthur Tourismus zum «House of Winterthur» können Synergien im Standortmarketing genutzt werden.

Kultur

Der Kulturbereich hat die Mehrzahl der Legislaturziele bereits erreicht. Ein Kulturleitbild wurde fristgerecht erstellt, und die Subventionsverträge wurden vom Grossen Gemeinderat gutgeheissen. Das Museumskonzept mit der sogenannten «3-Häuser-Strategie» wurde vom Stadtrat 2015 verabschiedet. Die Zukunft der Villa Flora ist noch offen, Verhandlungen mit verschiedenen potenziellen Geldgebern laufen.

Verkehr

Die Verkehrsinfrastrukturprojekte sind in der Umsetzung unterschiedlich weit. Die Umsetzung des Masterplans Stadtraum mit der Gleisquerung Zürcherstrasse ist weit fortgeschritten wie auch die Personenunterführung Nord und die Planung der Neugestaltung der Rudolfstrasse. Der Stadtrat setzt sich zur Entlastung des städtischen Strassennetzes weiterhin für eine bessere ÖV-Anbindung an Zürich ein. Verzögerungen ergaben sich bei der Planung und Realisierung der Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze.

Zusammenhalt und Lebensqualität

Winterthur bietet weiterhin eine sehr hohe Lebensqualität. Durch die aktive Bewirtschaftung des öffentlichen Raums und dank einer Freiraumstrategie soll diese hohe Lebensqualität erhalten bleiben oder gar verbessert werden. Zu den weiteren positiven Massnahmen im Bereich der Lebensqualität zählen unter anderem die Quartierarbeit, die planmässige Umsetzung der Leitlinien zur Jugendarbeit und die gelungene Bewältigung der verschärften Flüchtlingssituation. Nachholbedarf besteht bei der Erstellung des Sicherheitskonzepts und bei der Aufstockung des städtischen Polizeikorps. Zudem mussten Förderprogramme im Bereich der Luftreinhaltung gestrichen werden.

Stadtverwaltung

Die erste Hälfte der Legislatur war geprägt durch den erfolgreichen Umzug von mehr als 850 Arbeitsplätzen in den Superblock im Rahmen des Projekts «Fokus». Ausserdem konnte durch die Zusammenlegung der Bereiche Stadtgärtnerei und Forstbetrieb zu Stadtgrün und der Fusion der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr zu Schutz & Intervention Strukturen in der Verwaltung optimiert werden. In den Alterszentren konnten wichtige Schlüsselstellen neu besetzt werden.  
Die Verselbstständigung von Stadtbus wurde zurückgestellt, und der laufende Prozess bei Stadtwerk Winterthur wurde sistiert. Auch das Projekt «5 statt 7» zur Verkleinerung des Stadtrats und der Anzahl Departemente wird nicht mehr weiter vertieft. Einerseits zeigten Rückmeldungen aus dem Parlament kaum politische Chancen auf Umsetzung. Anderseits soll die ohnehin schon stark belastete Verwaltung nicht noch mit einem weiteren Grossprojekt beladen werden.

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