Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich am Donnerstag im Kanton Zürich ein Bild gemacht von den Arbeiten zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements liess sich unter anderem in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies Instrumente zum Bedrohungsmanagement erklären und besuchte die Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention der Stadt Winterthur. An der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich tauschte sie sich mit Fachleuten über ein Programm zur Deradikalisierung von Jugendlichen aus.

Im Dezember beschlossen Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden ein gemeinsames Vorgehen gegen Radikalisierung und gewalttätigen Extremismus. Am Donnerstag hat sich Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Kanton Zürich über den Stand der Arbeiten rund um den Aktionsplan informieren lassen.

Stationen ihres Besuches waren das Zentrum für Kinder- und Jugendforensik (ZKJF) der Psychiatrischen Universitätsklinik, die Justizvollzugsanstalt Pöschwies und die Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention der Stadt Winterthur. Der Delegation des Bundes gehörte unter anderen André Duvillard an, der Delegierte des Sicherheitsverbunds Schweiz, der bei der Erarbeitung des NAP federführend war und jetzt die Umsetzungsarbeiten schweizweit koordiniert.

Beispielhaftes Winterthurer Beratungsangebot

In Winterthur besucht Bundesrätin Sommaruga am späten Nachmittag die Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention (FSEG). Sie interessiert sich für aktuelle Fallbeispiele aus der Arbeit der Fachstelle, die eng mit der Stadtpolizei und der Integrationsförderung zusammenarbeitet. Im Zentrum der Präventionsarbeit steht die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes, also die Förderung von Integration, der Aufbau von Vertrauen und die gezielte Begleitung von Risikogruppen. Die Stadt Winterthur hat die Fachstelle unter der Federführung von Stadtrat Nicolas Galladé geschaffen. Der NAP nennt die Fachstelle als ein Beispiel für ein gut vernetztes lokales Beratungsangebot. Er empfiehlt Kantonen, Städten und Gemeinden, solche Anlaufstellen zu definieren und bekannt zu machen.

Zürcher Ansätze im Umgang mit radikalisierten Personen

Zuvor erläuterten Fachleute aus der Direktion der Justiz und des Innern von Regierungsrätin Jacqueline Fehr der Bundesrätin die Zusammenarbeit zwischen dem Nachrichtendienst des Bundes und dem Amt für Justizvollzug. Daneben unterhielt sich die Vorsteherin des EJPD mit Zürcher Gefängnis-Seelsorgern und liess sich das in der Direktion von Jacqueline Fehr neu entwickelte Risiko-Präventionstool «Octagon» vorstellen.

Am Zentrum für Kinder- und Jugendforensik der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich hatte sich Bundesrätin Sommaruga am Vormittag gemeinsam mit dem Vorsteher der Gesundheitsdirektion, Regierungsrat Thomas Heiniger, ein Bild von einem neuen therapeutischen Ansatz gemacht. Ein Team des ZKJF hat es entwickelt, um Jugendliche zu befähigen, sich mit ihren extremistischen Einstellungen kritisch auseinanderzusetzen.