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Bilanz des Stadtrates zur Legislatur 2014–2018: Die meisten Ziele konnten erreicht werden

24.01.2018

Der Stadtrat hat über die ablaufende Legislaturperiode Bilanz gezogen. Die vergangenen vier Jahre waren unter anderem geprägt vom Bestreben, die finanzielle Lage der Stadt zu verbessern und gleichzeitig die hohe Lebensqualität zu erhalten. In seinem Fazit kommt der Stadtrat zum Schluss, dass der überwiegende Teil der gesetzten Ziele und getroffenen Massnahmen erreicht respektive umgesetzt werden konnte.

Der Stadtrat hat über die ablaufende Legislaturperiode Bilanz gezogen. Die vergangenen vier Jahre waren unter anderem geprägt vom Bestreben, die finanzielle Lage der Stadt zu verbessern und gleichzeitig die hohe Lebensqualität zu erhalten. In seinem Fazit kommt der Stadtrat zum Schluss, dass der überwiegende Teil der gesetzten Ziele und getroffenen Massnahmen erreicht respektive umgesetzt werden konnte.

Im September 2014 präsentierte der Stadtrat der Öffentlichkeit seine 12-Jahres-Strategie und die darauf basierenden Legislaturschwerpunkte. Während die 12-Jahres-Strategie die strategischen Ziele bis ins Jahr 2026 festhielt, beinhalteten die Legislaturschwerpunkte konkrete, überprüfbare Massnahmen in sechs Bereichen für den Zeitraum 2014­ bis 2018. Zum Ende der laufenden Legislatur hat der Stadtrat die gesetzten Ziele und die definierten Massnahmen überprüft. Er zieht eine grundsätzlich positive Bilanz, da zentrale Projekte bereits vollständig umgesetzt oder zumindest entscheidend angeschoben werden konnten.  Im Folgenden erfolgt die Kurzbeurteilung nach Schwerpunkten:

Finanzen

Die Sanierungsprogramme «effort14+» und «Balance» hatten einen positiven Einfluss auf die Entwicklung des Finanzhaushalts der Stadt. Die geplanten Massnahmen, die mittlerweile zu einem grossen Teil umgesetzt sind, führten zu einem deutlich verbesserten Finanzhaushalt und zu einem Ertragsüberschuss in der Rechnung 2016 sowie zu einem positiven Budget 2018. Nebst den Sparmassnahmen hat auch die Steigerung der Steuerkraft pro Kopf zum erfreulichen Ergebnis beigetragen. Der Stadtrat setzte sich zudem aktiv für einen fairen Soziallastenausgleich und die eidgenössische Steuervorlage 17 ein.
Die Verschuldung der Stadt wuchs allerdings weiterhin an. Der geplante Investitionsplafond konnte nicht eingehalten werden. Um den Abbau der Nettoschuld nachhaltig voranzutreiben, hat der Stadtrat die Finanzstrategie 2016–2030 verabschiedet und dem Grossen Gemeinderat einen Antrag über die Verankerung einer Schuldenbremse in der Gemeindeordnung gestellt. Das Geschäft ist in der Aufsichtskommission des Parlaments hängig.

Wirtschaft

Der Stadtrat hat die «Impulsstrategie Arbeitsplätze» verabschiedet und eine Stelle zur Unterstützung des Ansiedlungsprozesses von Firmen geschaffen. Zudem nahm die Stimmbevölkerung im Mai 2017 die Zusammenlegung von Standortförderung Region Winterthur und Winterthur Tourismus unter dem Dach House of Winterthur an. Zusammen mit dem House of Winterthur erarbeitete der Stadtrat die «Standortstrategie 2030» und verabschiedete Massnahmen zur Steigerung der Standortattraktivität wie das weiterentwickelte Gewerbelandportfolio oder die elektronische Baugesuchsbearbeitung.
Nachdem die erste Vorlage für die Revision der Parkplatzverordnung (PPVO) vom Volk 2015 abgelehnt worden war, präsentierte der Stadtrat im November 2017 eine überarbeitete PPVO, die zurzeit öffentlich aufgelegt ist und in diesem Jahr im Parlament behandelt wird.

Kultur

Der Stadtrat verabschiedete im Jahr 2015 ein neues Kulturleitbild. Auf Basis dieses Kulturleitbildes wurden Entscheidgrundlagen für die Erneuerung der befristeten Subventionsbeträge erarbeitet. Nachdem der Grosse Gemeinderat die Beiträge genehmigte, sind die auf vier Jahre befristeten Subventionsverträge per 2017 in Kraft getreten.
Ausserdem verabschiedete der Stadtrat im Jahr 2015 das Museumskonzept mit der Drei-Häuser-Strategie. Das Parlament bewilligte die damit verbundene Subventionserhöhung. Der Kanton sprach seinerseits Mittel im Umfang von 6,5 Millionen Franken zur Sanierung und zum Umbau der Villa Flora.

Verkehr

Die in Angriff genommenen Verkehrsinfrastrukturprojekte sind weitgehend auf Kurs. Die Gleisquerung Zürcherstrasse mit den Zwillingsplätzen wurde im Jahr 2016 eingeweiht. Die Kredite für die Querung Nord, für die Neugestaltung der Rudolfstrasse und für die Velostation wurden gesprochen.
Das Vorprojekt zur Querung Grüze ist mittlerweile abgeschlossen. Nach Verzögerungen hat der Kantonsrat den Richtplaneintrag für die Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze schliesslich  genehmigt.
Im Bereich der Förderung des Öffentlichen Verkehrs bewilligte der Grosse Gemeinderat Mittel zur Umsetzung der Buspriorisierung im Umfang von 4,6 Millionen Franken.

Zusammenhalt und Lebensqualität

Die Stadt Winterthur bietet weiterhin eine hohe Lebensqualität für alle. Nebst der aktiven Bewirtschaftung des öffentlichen Raums und der Umsetzung verschiedener Freiraumkonzepte investierte die Stadt in die Jugendarbeit, in die Frühförderung und in die Integrationsförderung. Sie betrieb ein Sozialraummonitoring und etablierte die Veranstaltungsreihe «Älter werden in Winterthur» sowie die Beratungsstelle für pflegende Angehörige. Dank der Stellenaufstockung bei der Stadtpolizei ist die Stadt auf gutem Wege, die Position als sicherste Grossstadt der Schweiz zu behaupten.
Verbesserungspotenzial gibt es bei der Luftqualität und bei der Umsetzung der Massnahmen gemäss dem Energiekonzept 2050.

Stadtverwaltung

Die vergangene Legislatur stand im Zeichen des Umzugs von 850 Arbeitsplätzen in den Superblock. Wichtig waren aber auch die Zusammenlegung der Stadtgärtnerei und des Forstbetriebs zu Stadtgrün Winterthur sowie der Feuerwehr und des Zivilschutzes zu Schutz & Intervention Winterthur. Durch diese Fusionen konnten Synergien genutzt und Kosten eingespart werden.
Im Bereich Alter und Pflege wurden die Alterszentren und die Spitex in eigenwirtschaftliche Betriebe überführt. Zudem wurde die Organisationsentwicklung der Alterszentren per Ende 2017 abgeschlossen.
Das Stimmvolk genehmigte ausserdem im November 2016 den Kredit von 82 Millionen Franken für den Bau eines neuen Polizeigebäudes deutlich.

Vollständiger Schlussbericht (Legislaturbericht 2014 - 2018)

abgelegt unter:

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