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Bilanz des Stadtrates zur Legislatur 2010-2014

09.01.2014

Der Stadtrat hat in seinen Legislaturzielen die nachhaltige Entwicklung der Stadt Winterthur als generelle Zielsetzung festgelegt. In seiner Bilanz kommt der Stadtrat zum Schluss, dass er diese Entwicklung in allen drei Dimensionen der Nachhaltigkeit - ökologisch, ökonomisch und sozial - in mannigfacher Weise vorangetrieben und viele seiner gesteckten Ziele erreicht hat. Getrübt wird die insgesamt positive Bilanz durch den Umstand, dass die Stadtfinanzen noch nicht nachhaltig saniert werden konnten.

Der Stadtrat hat in seinen Legislaturzielen die nachhaltige Entwicklung der Stadt Winterthur als generelle Zielsetzung festgelegt. In seiner Bilanz kommt der Stadtrat zum Schluss, dass er diese Entwicklung in allen drei Dimensionen der Nachhaltigkeit - ökologisch, ökonomisch und sozial - in mannigfacher Weise vorangetrieben und viele seiner gesteckten Ziele erreicht hat. Getrübt wird die insgesamt positive Bilanz durch den Umstand, dass die Stadtfinanzen noch nicht nachhaltig saniert werden konnten.

Der Stadtrat hat im Herbst 2010 seine Schwerpunkte für die Legislaturperiode 2010-2014 der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie umfassten generelle Zielsetzungen, Schwerpunkte und Leitlinien sowie 20 Vorhaben von hoher Bedeutung. Im Hinblick auf das Ende der Amtsperiode hat die Regierung nun eine Gesamtbeurteilung über die Zielerreichung vorgenommen.

Der Stadtrat hat auf vielen Gebieten die Ziele erreichen können, die er sich gesteckt hatte. Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass die Attraktivität Winterthurs als Arbeits- und Wohnort weiterhin ausgezeichnet ist. Trotz des Wachstums ist es gelungen, die traditionellen Qualitäten zu erhalten. Getrübt wird das an sich positive Gesamtergebnis jedoch durch den Umstand, dass der neue kantonale Finanzausgleich nicht die erhoffte grundlegende Entlas¬tung für die Stadt brachte.

Generelle Zielsetzung in der ablaufenden Legislaturperiode war eine nachhaltige Entwicklung in den drei Dimensionen Ökologie, Ökonomie und Gesell¬schaft. Grosse Erfolge hierbei stellten zum Beispiel das Ja des Stimmvolkes zum stadträtli¬chen Gegenvorschlag zur «Winergie 2050»-Initiative oder die umfangreichen Planungen in den Gebieten der Planungszone Neuhegi-Grüze und des Werk1 dar. Eine erfreuliche Ent¬wicklung nahm auch das Projekt Wülflingen, bei dem in Zusammenarbeit mit der Bevölke¬rung griffige Massnahmen entwickelt werden, um die Lebensqualität zu verbessern. Weitere Erfolge kann der Stadtrat exemplarisch mit der Verabschiedung des städtischen Gesamt¬verkehrskonzepts, mit der Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus, bei der Kooperation mit privaten und öffentlichen Institutionen oder etwa beim Ausbau der Investitionen in erneuerbare Energien vorweisen.

Auch bei den 20 Vorhaben von hoher Bedeutung kann grundsätzlich ein positives Bild gezeichnet werden. Erreicht wurden die Ziele beispielsweise bei den bedarfsgerechten Angeboten im Alter (Gesamtsanierung des Alterszentrums Adlergarten verläuft planmässig; die Resultate von «Spitex Plus» zeigen, dass das Wohlbefinden der über 80-jähigen Menschen in Winterthur ausgezeichnet ist), bei der Umsetzung des Masterplans Stadtraum Bahnhof (Umsetzung erster Massnahmen aus dem Verkehrskonzept Neuwiesen; Bahnhofplatz Süd wurde erfolgreich neu gestaltet; neue Veloquerung Nord ist in Planung) oder im Bereich Schule als Lebensraum (Schulhaus Wyden wurde eröffnet; Erstellung mehrerer hochwertiger Pavillons zur Linderung des Schulraumdrucks; ausreichend subventionierte und nicht subventionierte Kita-Plätze).

Zu den Vorhaben, die noch nicht oder nur teilweise umgesetzt werden konnten, gehören etwa der Bereich Sport und Bewegung (Nach Ablehnung des Cabriodachs durch das Stimmvolk fehlt weiterhin gedeckte Wasserfläche), die soziale und berufliche Integration (Ausweitung der Quartierentwicklung infolge Spardrucks gestoppt; Verzicht auf Nachfolgeprojekt Ausbildungsrestaurant Römerpark) oder die Aufwertung öffentlicher Räume (keine Neugestaltung des Teuchelweiherplatzes; Entwicklungskonzept Stadtgarten wurde storniert).

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