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Aggloprogramm 2: Mehrheitliche Zufriedenheit, teilweise Enttäuschung

27.06.2013

Der Bund hat die Mitte 2012 eingegebenen zweiten Agglomerationsprogramme der Kantone geprüft und gibt die Botschaft nun in die Vernehmlassung. In einer ersten Reaktion zeigt sich der Stadtrat erfreut über die positive Gesamtbeurteilung des Agglomerationsprogramms Winterthur und Umgebung. Der Beitragssatz ist mit 40 Prozent hoch. Viele wichtige Projekte wie die ÖV-Querung Grüze, die ÖV-Hochleistungskorridore und etliche Velo- und Fussverkehrsprojekte werden als beitragsberechtigt eingestuft. Enttäuscht ist der Stadtrat über die Zurückstufung der Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze und Teilprojekte vom Stadtraum Bahnhof. Die Unterlagen und Begründungen werden nun genau studiert, so dass der Stadtrat eine detaillierte Stellungnahme zuhanden des Bundes verfassen kann.

Der Bund hat die Mitte 2012 eingegebenen zweiten Agglomerationsprogramme der Kantone geprüft und gibt die Botschaft nun in die Vernehmlassung. In einer ersten Reaktion zeigt sich der Stadtrat erfreut über die positive Gesamtbeurteilung des Agglomerationsprogramms Winterthur und Umgebung. Der Beitragssatz ist mit 40 Prozent hoch. Viele wichtige Projekte wie die ÖV-Querung Grüze, die ÖV-Hochleistungskorridore und etliche Velo- und Fussverkehrsprojekte werden als beitragsberechtigt eingestuft. Enttäuscht ist der Stadtrat über die Zurückstufung der Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze und Teilprojekte vom Stadtraum Bahnhof. Die Unterlagen und Begründungen werden nun genau studiert, so dass der Stadtrat eine detaillierte Stellungnahme zuhanden des Bundes verfassen kann.

Das Agglomerationsprogramm Winterthur und Umgebung ist eines von vier Programmen, die der Kanton Zürich Mitte Juni 2012 dem Bund eingereicht hat. Jetzt hat der Bundesrat die Bot-schaft «Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr» in die Vernehmlassung gegeben.

Der Stadtrat nimmt in einer ersten Beurteilung mit Genugtuung zur Kenntnis, dass für das Agglomerationsprogramm Winterhur und Umgebung ein Beitragssatz von 40 Prozent vorgesehen ist. Keine Stadt bzw. keine Agglomeration hat einen höheren Satz erhalten. Auch in absoluten Zahlen wird der Agglomeration Winterthur und Umgebung ein hoher Beitrag in Aussicht gestellt. Das zeigt, dass das städtische Gesamtverkehrskonzept (sGVK), das eine zentrale Grundlage für die Erarbeitung des Agglomerationsprogramms Winterthur und Umgebung war, als gutes und kohärentes Konzept gewürdigt wurde.

Wichtige Projekte wie zum Beispiel die ÖV-Querung Grüze, die ÖV-Hochleistungskorridore, der Ausbau des Velonetzes (inkl. Veloschnellrouten), die Veloparkierung und die Aufwertung des Lindenplatzes wurden als A-Massnahmen eingestuft. Sie können zwischen 2015 und 2018, unter der Bedingung eines ausführungsreifen und finanziell gesicherten Projektes, mit einem Bun-desbeitrag von 40 Prozent rechnen.

Enttäuscht ist der Stadtrat über die Zurückstufung der Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze, der Teilprojekte Masterplan Bahnhof (Aufwertung Rudolfstrasse, Interessensbeitrag SBB-Personenunterführung und der Veloquerung Nord) und der Massnahme Optimierung im städtischen Busnetz.

Der Stadtrat wird die Botschaft und vor allem die Begründungen für die tiefere Priorisierung einzelner Projekte genau studieren und in Absprache mit dem Kanton eine detaillierte Stellung-nahme abgeben. Er wird dabei die Wichtigkeit der Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze für die Sicherstellung der Entwicklung des kantonalen Zentrumsgebiets nochmals deutlich darlegen

und bei den Teilprojekten Stadtraum Bahnhof auf die Stärkung der wichtigsten Drehscheibe für ÖV, Fuss- und Veloverkehr - dem Hauptbahnhof Winterthur - hinweisen. Der Stadtrat ist über-zeugt, dass er mit dem sGVK sehr gute Argumente für diese Projekte hat.

Die Planung an der Zentrumerschliessung Neuhegi-Grüze und die Projektierung an den Teilprojekten Stadtraum Bahnhof werden aber wie geplant und mit dem Kanton abgesprochen weitergeführt.

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