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Abstimmung über «Schaffe und Wohne z‘Winterthur»

10.03.2016

Am 5. Juni 2016 wird in der Stadt Winterthur über die Volksinitiative «Schaffe und Wohne z‘Winterthur» abgestimmt. Stadtrat und Grosser Gemeinderat empfehlen die Ablehnung der Initiative unter Verweis auf den vom Parlament gutgeheissenen indirekten Gegenvorschlag.

Am 5. Juni 2016 wird in der Stadt Winterthur über die Volksinitiative «Schaffe und Wohne z‘Winterthur» abgestimmt. Stadtrat und Grosser Gemeinderat empfehlen die Ablehnung der Initiative unter Verweis auf den vom Parlament gutgeheissenen indirekten Gegenvorschlag.

Am 14. Dezember 2015 beschloss der Grosse Gemeinderat, die Volksinitiative «Schaffe und Wohne z‘Winterthur» abzulehnen. Er folgte damit dem Antrag des Stadtrates und stimmte dessen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative zu. Die Initianten zogen in der Folge ihre Volksinitiative nicht zurück. Deshalb muss nun die Initiative der Stimmbevölkerung unterbreitet werden. Der Stadtrat hat dazu den 5. Juni als Abstimmungstermin festgesetzt.

Gemäss Einschätzung des Stadtrates birgt die Umsetzung der Volksinitiative teilweise unlösbare Probleme. So werden beispielsweise konkrete Verhältnisse zwischen Anzahl Arbeitsplätzen und Einwohnenden als Ziel vorgegeben, was sich in der Realität nicht steuern lässt. Zudem ist unklar, was bei einem Verfehlen der Vorgaben passiert. Im Weiteren wird ein grosser Aufwand für das Controlling ausgelöst. Und aus Sicht des Stadtrates ist die Gemeindeordnung nicht das richtige Gefäss für dieses Ansinnen.

Aus den genannten Gründen lehnt der Stadtrat die Volksinitiative ab, obwohl er ihr eigentliches Ziel, nämlich die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze, als sehr wichtig erachtet. Er hat deshalb der Volksinitiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenübergestellt, der vom Grossen Gemeinderat gutgeheissen wurde. Dieser Grundsatzbeschluss des Parlaments beinhaltet, dass die Förderung zusätzlicher Arbeitsplätze zum strategischen Ziel erklärt wird, wie es der Stadtrat bereits in seiner 12-Jahres-Strategie und in den Legislaturzielen formuliert hat. Im Weiteren hat der Stadtrat im Juli 2015 die «Impulsstrategie Arbeitsplätze» verabschiedet. Über den Stand ihrer Umsetzung wird er den Grossen Gemeinderat und die Öffentlichkeit im Rahmen der Halbzeitberichterstattung zu den Legislaturzielen informieren. Der Stadtrat wird dem Grossen Gemeinderat danach alle zwei Jahre ein Reporting über die aufgegleisten Massnahmen und die Entwicklung der Arbeitsplätze vorlegen.

Die Initiative «Schaffe und Wohne z'Winterthur» wurde am 27. Januar 2014 eingereicht. Sie verlangt eine Ergänzung der Gemeindeordnung mit dem Ziel, das Verhältnis von Arbeitsplätzen zu Bevölkerungszahl zu erhöhen und damit die Leistungsfähigkeit der Stadt zu fördern.

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