Vernehmlassungen

Es werden drei Verordnungen totalrevidiert, die im Zusammenhang mit der Pensionskasse der Stadt Winterthur stehen. 

• Die Verordnung über die Pensionskasse der Stadt Winterthur vom 25. Februar 2013 (SRS 1.4.8-1) soll neu nur noch die berufliche Vorsorge des städtischen Personals regeln. 
• Die Stiftungsurkunde der Pensionskasse der Stadt Winterthur vom 25. Februar 2013 (SRS 14.8-1.1) soll auf die aktuelle Situation der im Jahr 2014 verselbständigten PKSW und die Musterurkunde der Aufsichtsbehörde (ATIOZ) angepasst werden. 
• In der Verordnung über die Abgangsleistungen der Mitglieder des Stadtrates (ehemals Verordnung über die Pensionsversicherung der Mitglieder des Stadtrates; SRS 1.4.8-5) soll klar zum Ausdruck kommen, dass die Abgangsentschädigung für Mitglieder des Stadtrats keinen Bezug zu deren Versicherteneigenschaft bei der PKSW hat.

Bitte senden Sie Ihre Stellungnahme bis am 30. November 2026 an stadtkanzlei@win.ch oder an die Stadt Winterthur, Stadtkanzlei, Vernehmlassung Pensionskasse, Pionierstrasse 7, 8403 Winterthur.

Die seit Langem erwartete Rechtsgrundlage für die Kulturförderung in der Kulturstadt Winterthur liegt vor. Mit der Verordnung soll ein kulturpolitisches Zeichen gesetzt werden, das der Bedeutung der Kultur für die Stadt Winterthur Nachdruck verleiht. Aufgrund der grossen Tragweite der Vorlage bietet die Stadt einem erweiterten Adressatenkreis die Möglichkeit zur Stellungnahme an. Sie hat dafür den Verordnungsentwurf am 24. September bis am 26. November 2021 in die Vernehmlassung gegeben.

Der Stadtrat hat am 2. Juli 2025 die Durchführung einer Vernehmlassung zum Entwurf über ein total revidiertes Betriebsreglement für die Schul- und Sportanlagen angeordnet.

Bitte senden Sie Ihre Stellungnahme bis am 12. September an sportamt@win.ch oder an die Stadt Winterthur, Pionierstrasse 7, 8403 Winterthur. Für Rückfragen steht Ihnen das Sportamt unter der angegebenen E-Mailadresse gerne zur Verfügung.

Sie erleichtern uns die Auswertung, wenn Sie uns die Stellungnahme mit dem unten aufgeführten «Formular zur Erfassung der Stellungnahme» elektronisch zur Verfügung stellen.

Vernehmlassung zum Erlass eines Organisationsstatuts für die Volksschule der Stadt Winterthur. Das Organisationsstatut wird durch die neue Schulpflege voraussichtlich Anfang August 2022 verabschiedet werden.

Bitte senden Sie Ihre Stellungnahme bis Freitag, 10. Juni 2022, an Rechtsdienst.DSS@win.ch oder an die Stadt Winterthur, DSS, Departementsstab, Vernehmlassung, Pionierstrasse 7, 8403 Winterthur.

Am 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich in Kraft getreten. In der Folge hat die Stadt Winterthur ihre Gemeindeordnung überarbeitet und formell totalrevidiert. Die neue Gemeindeordnung ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten. Sie entspricht weitgehend einer Nachführung des bisherigen Rechts, abgesehen von Änderungen, die sich aus dem übergeordneten Recht ergeben sowie von Änderungen in der Organisation des städt. Schulwesens und im Kreditrecht. Eine wesentliche Änderung betrifft die Schule für Berufsvorbereitung Winterthur und die Mechatronik Schule Winterthur . Diese Änderungen treten erst auf das neue Schuljahr in Kraft.

Für die BVW und die MSW sieht die neue Gemeindeordnung je eine dem Stadtrat unterstellte Kommission vor (bisher: Kommissionen mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen). Infolge dieser Veränderungen ist es notwendig, die bestehenden Erlasse zu überarbeiten. Die Vernehmlassung dauert bis am 20. Mai.

Am 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich in Kraft getreten. In der Folge hat die Stadt Winterthur ihre Gemeindeordnung überarbeitet und formell totalrevidiert. Die neue Gemeindeordnung ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten. Sie entspricht weitgehend einer Nachführung des bisherigen Rechts, abgesehen von Änderungen, die sich aus dem übergeordneten Recht ergeben sowie von Änderungen in der Organisation des städt. Schulwesens und im Kreditrecht. Eine wesentliche Änderung betrifft die Schule für Berufsvorbereitung Winterthur und die Mechatronik Schule Winterthur. Diese Änderungen treten erst auf das neue Schuljahr in Kraft.

Für die BVW und die MSW sieht die neue Gemeindeordnung je eine dem Stadtrat unterstellte Kommission vor (bisher: Kommissionen mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen). Infolge dieser Veränderungen ist es notwendig, die bestehenden Erlasse zu überarbeiten. Die Vernehmlassung dauert bis am 20. Mai.

Am 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich in Kraft getreten. In der Folge hat die Stadt Winterthur ihre Gemeindeordnung überarbeitet und formell totalrevidiert. Die neue Gemeindeordnung ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten. Sie entspricht weitgehend einer Nachführung des bisherigen Rechts, abgesehen von Änderungen, die sich aus dem übergeordneten Recht ergeben sowie von Änderungen in der Organisation des städt. Schulwesens und im Kreditrecht. Eine wesentliche Änderung betrifft drei Sonderschulen der Stadt Winterthur. Die Vernehmlassung dauert bis am 20. Mai.

Mit der neuen Gemeindeordnung, die von den Stimmberechtigen im September 2021 angenommen wurde, ändert sich die Behördenorganisation im Schulwesen. Die neuen Regelungen sind durch das Parlament zu beschliessen. Nach den Entwürfen für die städtischen Schulen legt der Stadtrat nun in einem zweiten Schritt den Entwurf für die neue Verordnung über die Volksschule der Stadt Winterthur vor und gibt diesen in die Vernehmlassung. Die Vernehmlassung dauert bis am 18. März 2022.

Mit der neuen Gemeindeordnung, welche die Stimmberechtigen am 26. September 2021 an der Urne angenommen haben, ändert sich die Behördenorganisation im Schulbereich. Die neuen Regelungen sind durch das Parlament zu beschliessen. Der Stadtrat hat am 10. November 2021 die Vernehmlassung zum Neuerlass der Verordnung über Berufsbildungs- und Weiterbildungsangebote der Stadt Winterthur eröffnet. Die Vernehmlassung läuft bis am 14. Januar 2022.

Mit der neuen Gemeindeordnung, welche die Stimmberechtigen am 26. September 2021 an der Urne angenommen haben, ändert sich die Behördenorganisation im Schulbereich. Die neuen Regelungen sind durch das Parlament zu beschliessen. Der Stadtrat hat am 10. November 2021 die Vernehmlassung zum Erlass einer Verordnung über die Sonderschulen in der Stadt Winterthur eröffnet. Die Vernehmlassung läuft bis am 14. Januar 2022.