News & Medienmitteilungen

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Juni 2021

  1. VAG-Teilrevision regelt Finanzielles neu

    • Stadtkanzlei
    Im Zuge der Energiewende wird sich die Gasversorgung in den nächsten Jahrzehnten aus vielen Gebieten Winterthurs zurückziehen. Im Hinblick darauf wird die Verordnung über die Abgabe von Gas (VAG) angepasst. Im Weiteren wird die maximal mögliche Vergütung des Geschäftsfelds Gas an den Steuerhaushalt erhöht.

  2. Neue Leistungsvereinbarung für «House of Winterthur»

    • Präsidiales
    Die befristete Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Winterthur und dem Verein «House of Winterthur» soll für weitere vier Jahre (2022–2025) erneuert werden. Der Stadtrat hat dem Grossen Gemeinderat eine entsprechende Weisung überwiesen. Für die vereinbarten Betriebsbeiträge der Stadt zugunsten des Vereins von jährlich 860 000 Franken pro Jahr muss ein Kredit von 3,44 Millionen Franken bewilligt werden.

  3. Die Sulzerallee wird zum ÖV-Hauptkorridor

    • Stadtkanzlei
    Mit der Realisierung der Querung Grüze wird die Sulzerallee zum ÖV-Hauptkorridor. Vorbereitend werden in der Sulzerallee zwei Bushaltestellen neu erstellt und zwei bestehende Bushaltestellen gemäss den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes umgestaltet. Das Tiefbauamt unterbreitet das Sanierungsprojekt der Bevölkerung zur Mitwirkung.

  4. Pistenverlängerungen belasten den Osten noch stärker mit Fluglärm

    • Stadtkanzlei
    Die Behördenorganisation Region Ost lehnt die Verlängerung der Piste 28 ab. Der Osten würde durch die Pistenverlängerung noch mehr Anflüge und damit noch mehr Fluglärm in den sensiblen Abendstunden erhalten. Das heutige Pistensystem erfüllt höchste Sicherheitsanforderungen. Wäre dies nicht der Fall, müsste der Flugbetrieb gestoppt werden.

  5. Verlustscheinbewirtschaftung bei der Stadtverwaltung Winterthur

    • Stadtkanzlei
    Der Stadtrat hatte ein Projekt zur Prüfung eines zentralen Verlustscheinmanagements in der Stadtverwaltung in Auftrag gegeben. Vertiefte Abklärungen haben gezeigt, dass aufgrund der dezentralen Debitorenbewirtschaftung, des geringen jährlichen Zuwachses an neuen Verlustscheinen und der Höhe der Initialkosten eine vollständige Zentralisierung finanziell nicht lohnenswert ist. Der Stadtrat hat sich daher für die Einführung einer teilzentralen Verlustscheinbewirtschaftung entschieden: Das Steueramt prüft die Verlust­scheine der Stadtverwaltung Winterthur auf deren Wiedereinbringlichkeit und die jeweils zuständigen Bereiche führen das Inkasso durch.

  6. Verordnung über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds

    • Stadtkanzlei
    Der Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat den Erlass der Verordnung über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds. Darin regelt die Stadt den Zweck, die Verwaltung und Verwendung der Fondsmittel sowie die Verfahren für die Ausrichtung von Beiträgen aus dem Mehrwertausgleichsfonds.

  7. Potenzial der Wärmeversorgung soll gezielt genutzt werden

    • Stadtkanzlei
    Um die Umstellung auf ökologische Gebäudewärme zu fördern, setzt der Winterthurer Stadtrat auf Vorgehensweisen, die möglichst effizient zum Ziel führen. Bestehende, erneuerbare Wärmenetze zu verdichten und auszubauen sowie Mikroverbünde zu erstellen – diese Vorgehensweisen stehen dabei im Vordergrund.

  8. So lange wie möglich zu Hause bleiben: Winterthur hat einen Plan für die Pflegeversorgung in Zukunft

    • Stadtkanzlei
    Die Zahl älterer Menschen in Winterthur wird in den nächsten Jahren zunehmen. Mit dem Masterplan Pflegeversorgung wirft das Departement Soziales einen Blick in die Zukunft und definiert Massnahmen für ein lückenloses und bedarfsgerechtes Pflege- und Betreuungsangebot für ältere Winterthurerinnen und Winterthurer.  

  9. Kein weiteres Parkhaus in Altstadtnähe

    • Stadtkanzlei
    Den kommunalen Richtplan mit einem Parkhaus mit 200 Plätzen hinter dem Stadthaus ergänzen – so lautete die Forderung der Einzelinitiative «Autos unter den Boden – ein Parkhaus hinter dem Stadthaus», die der Grosse Gemeinderat im November 2019 dem Winterthurer Stadtrat überwiesen hatte. Nun liegt dessen Antwort vor: Ein zusätzliches Parkhaus in Altstadtnähe lehnt der Stadtrat aus umweltpolitischen, verkehrsplanerischen und wirtschaftlichen Gründen ab.

Mai 2021

  1. Erweiterung Tempo-30-Zone Ruhtal-Veltheim

    • Stadtkanzlei
    Die bestehende Tempo-30-Zone Ruhtal-Veltheim wird auf die Feldstrasse und die zuführende Bleiche- und Schützenstrasse erweitert. Ein ursprünglich abschlägig beantwortetes Begehren der Quartierbevölkerung kann dank Projektoptimierungen doch umgesetzt werden.

  2. Rahmenbewilligung für die Musikfestwochen 2021

    • Stadtkanzlei
    Der Stadtrat unterstützt den Verein Winterthurer Musikfestwochen in seinem Vorhaben, die 46. Musikfestwochen im Jahr 2021 trotz Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie durchzuführen und erteilt dem Verein eine einmalige, aktualisierte Rahmenbewilligung. Die Verantwortlichen planen ein zwölftägiges Festival mit beschränkter Besucherkapazität in zwei Winterthurer Grünanlagen und auf dem Viehmarkt. 

  3. Coronavirus: Mietzinserlass für betroffenes Gewerbe in städtischen Liegenschaften und Entschädigungsregel für Leistungsvereinbarungen

    • Stadtkanzlei
    Gewerbetreibenden, die in städtischen Liegenschaften eingemietet sind oder diese im Baurecht nutzen und wegen angeordneter Betriebsschliessungen Umsatzeinbussen erlitten haben, werden die Mietzinse und Baurechtszinse für die Dauer der Einschränkung teilweise erlassen. Sodann regelte der Stadtrat den Umgang mit städtischen Leistungsvereinbarungen. Der Stadtrat hilft diesen Betrieben damit, die Coronakrise zu überstehen.