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Stadtrat plant finanzielle Unterstützung künftiger Quartierwärmeverbünde über den Steuerhaushalt

24.05.2019

Quartierwärmeverbünde sind wichtige Eckpfeiler zur Erreichung der umwelt- und klimapolitischen Ziele der Stadt Winterthur. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen können sie jedoch nicht in jedem Fall wirtschaftlich betrieben werden. Der Stadtrat hat deshalb alternative Finanzierungslösungen abklären lassen. Als beste Variante für künftige Projekte erachtet er die finanzielle Unterstützung aus dem Steuerhaushalt.

Quartierwärmeverbünde sind wichtige Eckpfeiler zur Erreichung der umwelt- und klimapolitischen Ziele der Stadt Winterthur. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen können sie jedoch nicht in jedem Fall wirtschaftlich betrieben werden. Der Stadtrat hat deshalb alternative Finanzierungslösungen abklären lassen. Als beste Variante für künftige Projekte erachtet er die finanzielle Unterstützung aus dem Steuerhaushalt.

Im Jahr 2016 hat der Stadtrat die Vorlagen für den Bau des Quartierwärmeverbunds Aquifer Neuwiesen nach sorgfältiger Überprüfung zurückgezogen. Insbesondere aufgrund der tiefen Heizölpreise beurteilte der Stadtrat die Chancen, Aquifer rentabel zu betreiben, als äusserst gering: Die Wärmepreise wären nicht konkurrenzfähig gewesen. Das kantonale Finanzhaushaltsrecht sieht zudem eine Frist von nur fünf Jahren vor, um ein defizitäres Projekt oder Geschäftsfeld in die schwarzen Zahlen zu bringen. Für Langfrist-Projekte wie Quartierwärmeverbünde ist dies zu kurz. Gleichwohl sind solche Verbünde wichtige Massnahmen, um die energie- und klimapolitischen Ziele der Stadt Winterthur zu erreichen.

Prüfung fünf alternativer Finanzierungsmöglichkeiten

In Anbetracht dieser Ausgangslage hat der Stadtrat fünf Finanzierungslösungen für neue Quartierwärmeverbünde geprüft:

  • über das Förderprogramm Energie Winterthur,
  • direkte Finanzierung einzelner Projekte mit Steuergeldern,
  • zweckgebundene Verwendung der Gewinne von Stadtwerk Winterthur,
  • Eingliederung der Quartierwärmeverbünde in den Eigenwirtschaftsbetrieb Fernwärme mit Schaffung eines Einheitstarifs über alle Wärmenetze sowie
  • die Finanzierung über Fördergelder des Bundes für CO2-Kompensationsprojekte.

Alle fünf Varianten bedeuten letztlich eine Belastung der Steuer- oder Gebührenzahler/innen. Nach Prüfung aller Vor- und Nachteile der einzelnen Finanzierungsvarianten erachtet der Stadtrat die direkte Finanzierung aus dem Steuerhaushalt als beste Variante, weil sie am einfachsten umgesetzt werden kann.

Stadtwerk Winterthur wird beauftragt, weiterhin Projekte für Quartierwärmeverbünde oder ökologisch gleichwertige Projekte zu entwickeln. Sofern diese nicht eigenwirtschaftlich betrieben werden können, wird geprüft, ob sie aus dem steuerfinanzierten Haushalt soweit unterstützt werden sollen, dass sie im Wärmemarkt konkurrenzfähig sind. Für die Finanzierung werden dem Parlament respektive dem Winterthurer Stimmvolk für jedes Projekt entsprechende Abstimmungsvorlagen unterbreitet.

Detaillierte Erläuterungen zum geplanten Vorgehen legt der Stadtrat im Rahmen der Beantwortung des Postulats «Energiewende in Winterthur: Strategie und Vorhaben nach dem Aquifer-Verzicht» dar.

Die GGR-Weisung finden Sie hier: gemeinderat.winterthur.ch

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