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Revision der Verordnung über die Fahrzeugabstellplätze (Parkplatzverordnung, PPVO)

Revision der Verordnung über die Fahrzeugabstellplätze (Parkplatzverordnung, PPVO)

Die Verordnung der Stadt Winterthur über die Fahrzeugabstellplätze vom 27. Oktober 1986 entspricht seit den 1990er-Jahren nicht mehr dem übergeordneten kantonalen Planungs- und Baugesetz (PBG). Seit 2011 dient die Dienstanweisung des Winterthurer Stadtrats als Grundlage für die Berechnung der zulässigen Parkplatzzahl. Die letzte Revisionsvorlage wurde vom Stimmvolk am 18. Oktober 2015 mit einem Mehr von 60,1 Prozent abgelehnt.

Die neue PPVO schafft eine im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassene gesetzliche Grundlage für die Berechnung der minimal erforderlichen und maximal zulässigen Parkplatzzahl für Personenwagen sowie die minimal erforderliche Zahl der Parkplätze für Motorräder bzw. Abstellplätze für Velos auf privatem Grund. Sie beseitigt die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit, die mangels einer genügenden gesetzlichen Grundlage entstanden ist. Die Stadt Winterthur nutzt mit dieser Vorlage den ihr im Rahmen der Gemeindeautonomie zustehenden Handlungsspielraum im kommunalen Gesetzgebungsprozess und schafft eine spezifische, auf die Bedürfnisse der Stadt zugeschnittene gesetzliche Grundlage für die Parkplatzberechnung im Baubewilligungsverfahren.

Weitere Informationen.

Zuständige Stelle

Amt für Städtebau Telefon +41 52 267 54 62

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