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Angst vor der Niederlage?

12.07.2001

Tages-Anzeiger vom 12.7.2001

NACHGEFRAGT

Der Stadtrat fürchte weder das Volk noch die Niederlage, sagt Leo Iten. Die Verschiebung der Abstimmung über die Werke sei 'vernünftig'.

Mit Werkvorsteher Leo Iten (SVP) sprach Andreas Mösli

Warum hat sich der Stadtrat nach langem Zögern für eine Verschiebung des Abstimmungstermins entschieden?

Das war überhaupt kein Zögern. Der Stadtrat hat am Mittwoch die Vorlagen für die Abstimmung am 23. September festgelegt. Dabei hat er beschlossen, die Verselbstständigung der Städtischen Werke Winterthur (StWW) erst nach der Abstimmung über das eidgenössische Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) zu terminieren. Das scheint uns vernünftig. Zuerst sollen die Rahmenbedingungen für die Öffnung des Strommarktes definitiv geklärt sein. Dann können wir über die neue Organisationsform der StWW abstimmen.

Aber Sie hatten die Abstimmung über die Zukunft der StWW ursprünglich für September angekündigt. Das EMG war für den Dezember terminiert. Sie hätten schon früher verschieben können?

Wir haben nichts verschoben, der Termin war nie fix. Aber es stimmt: Der Stadtrat hat die EMG-Abstimmung früher erwartet.

Und wenn das EMG abgelehnt wird?

Dann wird der Stadtrat die Situation grundlegend überprüfen.

Das heisst, dann wäre alles möglich? Von der aktuellen Variante über eine ohne Netz bis zu einem definitiven Verzicht auf eine Ausgliederung?

Richtig.

Und was ist mit dem viel zitierten Druck, die Ausgliederung rasch durchzuführen?

Durch die Situation auf Bundesebene ist der Druck für uns im Moment relativiert.

Haben Sie angesichts der verworfenen Vorlagen in Stadt und Kanton Zürich nicht einfach Angst vor einer Schlappe?

Nein, ich habe keine Angst vor der Niederlage. EKZ oder EWZ sind für mich andere Dinge. Ich habe gerne die positiven Resultate aus Uster und Kloten zur Kenntnis genommen. Die Stadt Winterthur fährt ihren Kurs - unter Berücksichtigung der aktuellen Situation.

Die SP behauptet, der Stadtrat habe Angst vor dem Volk. Damit meint die Partei neben dem Abstimmungsresultat auch die Wahlen im kommenden März.

Was die Gegner der Verselbstständigung sagen, ist ihre Sache.

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