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Bau der Parkhäuser «Teuchelweiher» und «Lind»

Winterthur, 04. Oktober 2011 - Statt eines grossen Parkhauses «Teuchelweiher» sollen zwei unterirdische Parkhäuser «Teuchelweiher» und «Lind» gebaut werden. Gleichzeitig sollen oberirdische Parkplätze in annähernd gleich grosser Zahl aufgehoben werden. Dieses Konzept «Tandem» legt der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat vor. Für den Bau und den Betrieb der neuen Parkhäuser wird eine neue Winterthurer Parkhaus AG gegründet, an der sich die Stadt beteiligt.

Der Stadtrat verfolgt das Ziel, im Stadtzentrum oberirdische Parkplätze aufzuheben und somit den Strassenraum sowie einige Plätze nicht mehr für die Parkierung, sondern für andere Nutzungen zur Verfügung zu stellen. Die Parkierung in unterirdischen Parkhäusern ist ein städtebaulicher Gewinn und wertet den Stadtraum auf.

Der Stadtrat hat dem Grossen Gemeinderat am 14. April 2010 eine Weisung für den Bau und Betrieb eines Parkhauses mit 630 Parkplätzen unter dem Teuchelweiherplatz vorgelegt, um den so genannten Parkplatzkompromiss aus dem Jahre 2001 zu erfüllen. Schon in jener Weisung hat der Stadtrat die Meinung vertreten, dass es zweckmässigere Lösungen für die Parkierung im altstadtnahen Raum gäbe. Jetzt zieht der Stadtrat diese Weisung zugunsten einer neuen zurück.

Die neue Lösung sieht den Bau von zwei unterirdischen Parkhäusern vor: im Teuchelweiher mit 300 und im Lind mit 400 Parkplätzen. Gleichzeitig sollen rund 600 oberirdische Parkplätze aufgehoben werden. Nach Auffassung des Stadtrates werden damit die Vorgaben des Parkplatzkompromisses sinngemäss eingehalten sowie den verkehrlichen Voraussetzungen und dem Bedürfnis der Öffentlichkeit nach möglichst altstadtnahen Parkplätzen besser Rechnung getragen.

Die neuen Parkhäuser sollen durch eine zu gründende Winterthurer Parkhaus AG gebaut und betrieben werden. An dieser beteiligen sich die Stadt zu 45 und die bestehende Parkhaus AG (ehemalige Betreiberin des Parkhauses Arch) zu 55 Prozent. Die Stadt leistet dazu eine Sacheinlage in Form von zwei Baurechten. Der Bau des Parkhauses Teuchelweiher soll möglichst rasch erfolgen, das Parkhaus Lind wird in einer zweiten Phase realisiert.

Das Parkhaus Lind soll unter dem Sportplatz der Lindturnhalle gebaut werden. Die von der Parkhaus AG eingebrachte Alternative unter dem Stadtpark lehnt der Stadtrat angesichts der Bedeutung des Parks für die Bevölkerung ab. Der Bau eines Parkhauses unter dem Stadtpark würde diesen massiv beeinträchtigen, insbesondere würde der Baumbestand gefährdet. Auch beim Bau des Parkhauses unter dem Sportplatz der Lindturnhalle muss dem Baumschutz grosse Beachtung geschenkt werden.

Die neue Weisung des Stadtrates zuhanden des Grossen Gemeinderates umfasst folgende Elemente: Der Gemeinderat stimmt dem neuen Konzept «Tandem» mit dem Bau der zwei Parkhäuser und der Aufhebung oberirdischer Parkplätze zu. Der Stadtrat wird ermächtigt, die bisherige Beteiligung an der Parkhaus AG zu veräussern und sich an der neuen Winterthurer Parkhaus AG zu beteiligen, indem sie zwei Baurechte für die Parkhäuser im Werte von insgesamt 4,95 Millionen Franken einbringt. Wegen der Aufhebung der oberirdischen Parkplätze entstehen durch den Wegfall der Gebühren Einnahmeverluste von jährlich 474'000 Franken, wovon der Grosse Gemeinderat Kenntnis nehmen muss. Schliesslich soll die Verordnung über das gebührenpflichtige Parkieren auf öffentlichem Grund künftig unbefristet gelten, da der Parkplatzkompromiss als erfüllt betrachtet werden kann.

Weisung an den Grossen Gemeinderat(Stadt Winterthur)

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